Studiengebühren: ÖH-Chefin Blaha befürchtet Erhöhungen

Barbara Blaha
Barbara Blaha ©&copy vsstoe
Die aus der SPÖ ausgetretene ÖH-Vorsitzende Barbara Blaha befürchtet, dass es bereits 2008 zu einer Erhöhung der Studiengebühren kommt.

Denn im Regierungsprogramm sei von einer Valorisierung sämtlicher Gebühren die Rede, sagte sie Sonntagabend in der ORF-Diskussion „offen gesagt“. Der neue Sozialminister Erwin Buchinger (S) konnte das „jetzt nicht ausschließen“.

Blaha rechtfertigte einmal mehr ihren Schritt: „Nachdem sich die SPÖ von ihren inhaltlichen Grundsätzen verabschiedet hat, muss ich mich von der Partei verabschieden.“ Die SPÖ habe die Studierenden „ganz klar verkauft“. Sie sieht „sehr wenig Chancen“, dass sich bei den Studiengebühren in den kommenden vier Jahren etwas ändern wird. Blaha kündigte weitere Studenten-Demonstrationen an.

Buchinger bedauerte die Entwicklung. Er warb darum, der Regierung eine Chance zu geben. Ein Nachverhandeln bei den Studiengebühren schloss er aus. Der Spielraum bei den vereinbarten Maßnahmen – Ausweitung der Stipendien, Ausbau des Kreditmodells und unentgeltliche gemeinnützige Tätigkeiten als Befreiungsmöglichkeit – sei jedoch „sehr groߓ. Die ÖH sei eingeladen, an der Umsetzung dieser Verbesserungen mitzuarbeiten.

„Das Ziel der SPÖ war bis zur letzten Verhandlungsrunde, die Studiengebühren abzuschaffen“, so Buchinger. „Wir haben gekämpft wie die Löwen.“ Die SPÖ habe sich aber nicht durchsetzen können, sagte der Neo-Minister.

Verständnis für ÖH-Chefin Blaha und die Demonstranten äußerte Ex-Innenminister Ernst Strasser von der ÖVP. Die SPÖ-Jugend von 1980 – allen voran Bundeskanzler Alfred Gusenbauer – habe den „Marsch durch die Institutionen“ geschafft und sitze jetzt in der Regierung, habe aber gleichzeitig auf die Parteijugend von heute vergessen.

Strasser wurde in der Diskussion-Sendung auch auf Gerüchte angesprochen, wonach er ÖVP-Generalsekretär werden soll. Der frühere Innenminister, der jetzt in der Privatwirtschaft tätig ist, dementierte nicht und meinte bloß: „Das entscheidet bei uns der Bundesparteiobmann.“

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