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Studiengebühren: Grüne stellen sich auf Wiedereinführung ein

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Die Grünen stellen sich auf eine Wiedereinführung der Studiengebühren ein, die vor zwei Jahren von einer rot-grün-blauen Allianz faktisch abgeschafft worden waren.

Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald nennt in einem Interview mit der “Tiroler Tageszeitung” (Montagsausgabe) drei Bedingungen für eine Wiedereinführung von Studiengebühren: Bei entsprechendem Studienerfolg soll es eine Rückerstattung bis zur vollen Höhe geben, die Zahl der Studienbehilfenbezieher verdoppelt und allen Studenten mit einem Kredit ein Grundeinkommen von 900 Euro monatlich garantiert werden.

Grünewald bekräftigte das grundsätzliche Nein seiner Partei zu Studiengebühren, weil Österreich eher mehr als weniger Studierende brauche. “Studiengebühren sind kein Anreiz breiteren Bevölkerungsschichten den Zugang zu höherer Bildung zu ermöglichen. Daher lehnen wir sie ab.” Sollte sich aber eine parlamentarische Mehrheit für Studiengebühren abzeichnen, dann “sollen Anreizsysteme und Hilfestellungen insbesondere für die unteren und mittleren Einkommensschichten gesetzlich verankert” werden.

Die Grünen wollen diesbezüglich “die ÖVP am Krawattel ihres Leistungsdenkens packen”. Bei Prüfungen und Einhaltung einer durchschnittlichen Studiendauer sollen die Studenten “die Studiengebühren als Anerkennung für ihre Leistungen im Laufe eines Studienjahres bis zur Gänze zurückbekommen”. Zweitens sei der Prozentsatz der Studienbeihilfebezieher zumindest auf den europäischen Durchschnittswert anzuheben, “was einer Verdoppelung gleichkäme”.

Wichtigste Forderung der Grünen ist aber, dass den Studenten nach schwedischem Vorbild ein “nicht oder niedrigstverzinstes Studiendarlehen” angeboten werde, damit alle Studenten in Summe ein Grundeinkommen von 900 Euro monatlich erhalten. Der Kredit sei nach Abschluss des Studiums “in überschaubaren Raten bis zum Ende der Erwerbsarbeit” an den Staat zurückzuzahlen. Für Grünewald hätte dieses System auch einen Umverteilungseffekt, “da Studierende aus unteren und mittleren Einkommensschichten durch höhere Beihilfen eine geringere Kreditsumme benötigen würden um zu einem Grundeinkommen zu gelangen als Jugendliche aus wohlhabenderen Familien”.

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