Studentenproteste: Räume an 34 Universitäten besetzt

Zahlreiche Unis besetzt
Zahlreiche Unis besetzt ©APA (Archiv)
Die Aktionen im Rahmen der internationalen Protestwoche, zu der die Studentenplattform "International Student Movement" vom 9. bis 18. November aufgerufen hat, ziehen immer weitere Kreise. Mittlerweile sind 34 Universitäten - vor allem in Österreich und Deutschland - besetzt, heißt es auf einer Seite des Unibesetzer-Netzwerks der beiden Länder.
Nichts Neues aus dem Parlament

An der University of California, Berkeley, haben Studenten heute, Donnerstag, zu Protesten gegen die geplante Erhöhung der Studiengebühren aufgerufen.

Die Besetzungen an deutschen Hochschulen passieren allerdings nicht nur als Teil der Protestwoche, sondern auch “aus Solidarität mit den Besetzenden in Österreich und um auf die Zustände in den deutschen Hochschulen aufmerksam zu machen”, heißt es auf der Internetseite zum Protest (http://www.unsereunis.de/). Teilweise wurden besetzte Hörsäle auf Anordnung der Rektorate bereits wieder durch die Polizei geräumt. Die deutsche Bildungsministerin Anette Schavan (CDU) forderte von den Ländern als Reaktion auf den zunehmenden Protest die rasche Umsetzung der Hochschulreformen. Die Studenten in Deutschland treten u.a. für den Verzicht auf Studiengebühren und die Einführung eines “Lernendengehalts” ein.

In Österreich dauern die Proteste mittlerweile bereits seit 22 Tagen an. Begonnen hatte die Welle von Besetzungen an der Akademie der Bildenden Künste, tags darauf wurde mit dem Audimax der größte Hörsaal der Uni Wien besetzt.

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) forderte anlässlich der heutigen Sondersitzung des Nationalrats zu den Studentenprotesten eine verbindliche Anhebung des Hochschulbudgets auf zwei Prozent des BIP bis 2015, “mit Lippenbekenntnissen werden schließlich keine Hörsäle gebaut”, so Thomas Wallerberger (Fraktion Engagierter Studierender, FEST) vom ÖH-Vorsitzteam.

Eine Themenverfehlung wirft den Studenten die Industriellenvereinigung (IV) vor. Generalsekretär Markus Beyrer sprach sich für eine outputorientierte, wettbewerbsfähige Hochschulpolitik und eine Reform des Schulsystems aus. Der Mangel an Absolventen naturwissenschaftlicher und technischer Fächer sei ein “Wettbewerbsnachteil für das Industrieland Österreich. Es ist daher unerlässlich, Zugangsregelungen einzuführen, um ein qualitativ hochwertiges Hochschulsystem zu schaffen”.

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