Gemeint sind Drogen, die unter Bezeichnungen wie “Badesalz” oder “pflanzliches Lebensmittel” gehandelt werden und laut Pirker mindestens so gefährlich die bekannten Drogen sind. “Mit dem neuen Gesetz werden die Verfahren für ein europaweites Verbot von neuen Substanzen auf dem Markt wesentlich verkürzt”, so Pirker, der zudem Sicherheitssprecher der ÖVP im EU-Parlament ist.
Innerhalb weniger Wochen zum Verkaufsverbot
Das Gesetz sieht einen abgestuften Reaktionsmechanismus vor, mit dem bei unmittelbarer Gefahr innerhalb weniger Wochen ein Verkaufsverbot eingeführt werden kann. Im Jahr 2012 kam laut Schätzungen mehr als eine neue Designerdroge pro Woche auf den Markt. Bis heute sind etwa 300 solcher Substanzen, die legal erhältlich sind, im Umlauf.
Europaweites Verbot angestrebt
“Es ist unerträglich, dass eine solche Auswahl an Designerdrogen völlig legal im Internet zu kaufen ist und man bisher nicht effizient genug dagegen vorgehen konnte”, sagte Pirker. 80 Prozent der Substanzen wurden laut dem EU-Abgeordneten in mehr als einem Mitgliedsland gefunden – nationale Verbote allein würden daher nichts nützen.
(APA)