Streit um Studiengebühren

„Die SPÖ muss an der Abschaffung der Studiengebühren festhalten“. Es gebe überhaupt keine Notwendigkeit, diese zentrale Wahlkampfforderung einfach über Bord zu werfen. Die Aussagen Burgstallers seien für die jungen Wähler der SPÖ „eine bittere Enttäuschung“.

Die SPÖ sei mit vier zentralen Botschaften in den Wahlkampf gegangen. Dies seien neben der Abschaffung der Unfallrentenbesteuerung sowie der „sinnlosen Ambulanzgebühr“ auch das Auf für die Studiengebühren und der Nichtankauf der Abfangjäger gewesen. „Es geht um unsere Glaubwürdigkeit. Wir haben der Bevölkerung versprochen, diese Punkte bei einem möglichen Regierungseintritt umzusetzen. Warum jetzt vor Beginn eventueller Regierungsverhandlungen davon abgegangen wird, ist völlig unverständlich“.

Darlehensmodell geplant

Die Salzburger SP-Chefin Burgstaller hatte in den beiden Zeitungsinterviews einen möglichen Kompromiss mit der ÖVP in Sachen Studiengebühren angedeutet: „Darlehensmodell, Befreiung für sozial Schwache, dafür höhere Gebühren für selbst verschuldete Langzeitstudenten“, lautete ihre Devise. Besonders angetan hat es ihr ein Darlehensmodell (mit sozialen Ausnahmen), das sie für „fairer“ halten würde. Gerade diese Variante wird aber von Sima abgelehnt: Das „Darlehensmodell“ führe dazu, dass junge Menschen ihr Leben mit einem riesigen Schuldenberg beginnen müssten