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Streit um AKH-Finanzierung: Nächste Runde

Am Freitag trifft Wiens Vizebürgermeister Sepp Rieder (S) mit Wissenschaftsministerin Elisabeth Gehrer (V) und Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) zusammen, um nach eigenen Worten eine „große Lösung“ für das Mega-Spital zu erzielen.

Einer der langjährigen Streitpunkte ist die Abgeltung des „klinischen Mehraufwandes“, also der Zusatzkosten für Forschung und Ausbildung im AKH. Wien verlangt dafür vom Bund die im Jahr 2000 vereinbarte Bezahlung von jährlich 58 Mio. Euro. Für 2004 sind dafür nach Wiener Angaben noch rund 30 Mio. Euro ausständig. Rieder hatte Gehrer deswegen sogar mit dem Exekutor gedroht, was am 20. Dezember durch das Verhandlungsangebot des Bundes vorerst abgewendet werden konnte.


Wien will bei dem Gespräch am Freitagnachmittag das Zusammenlegen der verschiedenen Finanzierungsstränge für das Krankenhaus erreichen. Unter anderem geht es dabei um die langjährige Forderung nach Schaffung einer AKH-Betriebsgesellschaft, eine Vereinbarung zur Betriebserhaltung samt Ankauf neuer Geräte sowie um ausstehende Investitionen. Rein formell ist das AKH, an dem seit 1964 gebaut wird, nämlich noch immer nicht fertig: Es sollen noch einige Projekte im Bereich der Kliniken am Südgarten umgesetzt werden.

Geldmangel im AKH


Auch im AKH selbst wurde zuletzt auf den Geldmangel hingewiesen. Laut Reinhard Krepler, dem ärztlichen Direktor, hat das gesamte Spital pro Jahr einen Reinvestitionsbedarf von rund 100 Mio. Euro. Derzeit stünden aber nur zehn Mio. Euro zur Verfügung. „Das kann eine Zeit lang gut gehen. Aber wenn das nicht aufhört, kommt ein Bedarf zusammen, der nicht mehr abgearbeitet werden kann“, so Krepler im Dezember in einer Pressekonferenz.


Auf Bundesseite gab man sich vor dem Gespräch verschlossen. Mehr als den Termin selbst wollte man im Büro Gehrers nicht bestätigen.


Der Betrieb des AKH, des größten Spitals Österreichs, verschlingt jährlich rund 750 Mio. Euro. Der Bund übernimmt davon 140 Mio. Euro vor allem für die Personalkosten der Ärzte. Für den Rest kommt nach Angaben des Rieder-Büros die Stadt Wien auf.

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