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Straßburg: Barroso lehnt Forderung ab

Der designierte künftige EU-Kommissionspräsident Barroso hat Forderungen nach Schaffung eines Super-Kommissar für Wirtschaftsfragen indirekt abgelehnt.

Der designierte künftige EU-Kommissionspräsident Barroso hat Forderungen nach Schaffung eines Super-Kommissars für Wirtschaftsfragen indirekt abgelehnt. Zudem betonte er die Notwendigkeit der Flexibilität beim Stabilitätspakt und sprach sich für mehr Frauen in der Kommission aus.

„Es wird keine Kommissar der ersten und zweiten Ordnung geben in einer Kommission, in der ich den Vorsitz führen werde“, betonte er am Mittwoch vor dem EU-Parlament. Besonders Deutschland hatte sich für die Ernennung eines „Superkommissars“ eingesetzt und dafür auch den bisherigen Erweiterungskommissar Günter Verheugen vorgeschlagen.

Barroso hat sich für eine flexible Anwendung des Stabilitätspaktes ausgesprochen, um gleichermaßen Wachstum und Beschäftigung sowie Währungsstabilität zu erreichen. In seiner entscheidenden Bewerbungsrede vor dem EU-Parlament sagte Barroso am Mittwoch, Wachstum müsse ein zentrales Ziel sein. „Wir dürfen nie vergessen, dass die Wirtschaft dafür da ist, den Menschen zu dienen, nicht andersherum.“ Für die Anwendung des Stabilitäts- und Wachstumspakts heiße dies, „die nötige Flexibilität sicher zu stellen, die uns auf dem Weg zu Wachstum und Beschäftigung hält und zugleich Währungsstabilität zu sichern“.

Dem nächsten Kollegium sollen mehr Frauen angehören als jeweils allen anderen EU-Kommissionen, so Barroso. Zudem betonte der früherer portugiesische Ministerpräsident die Notwendigkeit von wirtschaftlichen Strukturreformen in Europa. So sei es nötig, ein besseres Umfeld für Unternehmen zu schaffen. Gleichzeitig müsse mehr in Bildung und Schulungsprogramme investiert werden. Barroso verpflichtete sich gegenüber den Abgeordneten, Kommissare, die ihre Verpflichtungen nicht erfüllen, zum Rücktritt aufzufordern.

Barroso braucht zur Bestätigung seiner Ernennung eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen von insgesamt 732 Abgeordneten. Der designierte EU-Kommissionschef wird am Donnerstag eine weitere Erklärung vor den Straßburger Parlamentariern abgeben. Die Abstimmung findet zu Mittag statt.

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