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Straßburg: 1. Auftritt Barrosos vor EU-Parlament

Der designierte EU-Kommissionspräsident Durao Barroso will am Mittwoch bei seinem ersten Auftritt vor dem Europäischen Parlament in Straßburg für seine politischen Zielsetzungen werben.

Im Anschluss an seine Rede vor den Abgeordneten aus den 25 EU-Staaten ist für den späten Nachmittag eine Debatte über die Arbeit der künftigen EU-Kommission geplant.

Durao Barroso muss vor allem bei den Sozialisten und Liberalen um Stimmen werben. Diese sind bis dato in der Frage gespalten, ob sie für ihn votieren oder nicht. Die Abstimmung über die Nominierung des ehemaligen portugiesischen Regierungschefs ist für Donnerstag geplant. Durao Barroso braucht die Zustimmung des Europaparlaments, um im Herbst Nachfolger des Italieners Prodi werden zu können.

Schon am Mittwoch wurde der spanische Sozialist Borrell zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt. Die Wahl Borrells, der in dieser Funktion dem Iren Cox folgt, kam durch ein Abkommen der beiden größten Fraktionen, der christdemokratisch-konservativen Europäischen Volkspartei und der Sozialdemokraten, zu Stande. Nach dem Abkommen soll die EVP in der zweiten Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode den Parlamentspräsidenten stellen, vermutlich wird dies der EVP-Fraktionschef und deutsche Christdemokrat Pöttering sein. Nach der Wahl Borrells gilt eine Unterstützung der Sozialdemokraten für Durao Barroso zwar für wahrscheinlicher, offiziell gibt es darüber aber keine Vereinbarung. Die betonte auch Borrell nach seiner Wahl. Er betonte seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit allen Abgeordneten. Er will sich zudem für die Ratifizierung der EU- Verfassung einsetzen, insbesondere in jenen Ländern, in denen Volksabstimmungen darüber vorgesehen sind.

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