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Strache war bei Geheimtreffen mit Europäischen Rechten

"Das Geheimnis um die Nicht-Teilnahme von Heinz-Christian Strache am "Totengedenken" am vergangenen Sonntag ist laut mehreren Zeitungen gelüftet: Der FPÖ-Chef hatte am Wochenende an einem Geheimtreffen der Europäischen Rechten in Norditalien teilgenommen. Wo das Treffen stattfand, war vorerst nicht bekannt.
Wie die Zeitung “Österreich” am Mittwoch berichtet, seien bei dem Treffen mit dabei gewesen: “Der französische Front National mit Marine Le Pen, die italienischen Rechtsparteien Lega Nord und Alleanza Nazionale, der belgische Vlaams Belang oder die dänische Volkspartei.” Die “Alleanza Nazionale” existiert allerdings nicht mehr. Sie wurde 2009 aufgelöst und ging im “Popolo della Libertà” von Ministerpräsident Silvio Berlusconi auf.

Strache: “Sofortiger Abbruch der EU-Verhandlungen mit der Türkei”

FPÖ-Chef Strache bestätigte gegenüber “Österreich“: “Wir haben mit einigen wichtigen Persönlichkeiten wichtige Schritte besprochen.” Das wichtigste zentrale Projekt sei ein europaweites Volksbegehren gegen “die Asyl-Missbrauchswelle“. Strache sagte: “Wir wollen EU-weit eine Million Stimmen gegen den Massen-Asyl-Missbrauch sammeln. Wir wollen neue Asyl-Regeln und dass die Grenzen innerhalb Schengens wieder eingeführt werden.” Außerdem verlangten Europas Rechtsaußen einen, so Strache, “sofortigen Abbruch der EU-Verhandlungen mit der Türkei“.

“Es ging um den Aufbau einer freiheitlich-patriotischen Allianz“, sagte Strache gegenüber “Heute“. Konkretes Thema sei die Aufnahme der FPÖ in die euroskeptische und nationalistische Fraktion “Europa der Freiheit und Demokratie” im EU-Parlament gewesen. Bisher lehnten einzelne Fraktionsmitglieder eine Aufnahme der FPÖ ab. “Der Kampf gegen den EU-Beitritt der Türkei eint uns“, wittert Strache derzeit gute Chancen.

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sagte gegenüber der “Presse“, Strache habe Politiker aus Italien, Frankreich und Großbritannien getroffen, um “Lösungsansätze” für die Flüchtlingsströme aus Nordafrika in die EU zu erarbeiten. “Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf.” Namen wollte Kickl keine nennen, auch nicht den genauen Ort des Treffens. Nur so viel: Gespräche über eine europäische Allianz der Rechtsparteien gebe es ja schon lange – diesmal hätten sie jedoch vor einem konkreten Hintergrund stattgefunden

Lega Nord wollte Strache-Treffen nicht bestätigen

Die Lega Nord konnte den Bericht über das Treffen mit Strache nicht bestätigen. “Mit Straches Partei laufen Kontakte auf Niveau der Delegationen im EU-Parlament. Ich weiß nicht, ob Strache am Sonntag in Italien war. Bei uns ist der Wahlkampf für die Teilkommunalwahlen am 15. und 16. Mai im Gange. Es ist durchaus möglich, dass er von uns nach Italien eingeladen worden ist“, erklärte der EU-Parlamentarier und Spitzenpolitiker der Lega Nord, Mario Borghezio, auf Anfrage der APA.

Auch die rechtsextreme französische “Front National” (FN) dementierte die Medienberichte, wonach Parteichefin und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen am Wochenende an dem Treffen teilgenommen habe. “Frau Le Pen hat sich nicht aus Paris bewegt, sie bereitet sich gerade auf eine wichtige Fernsehsendung vor und konzentriert sich darauf“, sagte ein Sprecher der “Front National” in Paris auf Anfrage der APA.

Auch sonst habe sich kein FN-Politiker an diesem angeblichen Treffen beteiligt, von dem die “Front National” gar nichts gewusst habe. “Jüngst sehen die Journalisten Marine Le Pen überall, so soll sie etwa in Moskau gewesen sein und dann wieder in Riad, aber das ist alles rein erfunden“, sagte der Parteisprecher ironisch. (APA)

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