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Strache gegen "Hofierung" von Zuwanderern

Die in Wien geplanten Integrationsmaßnahmen - etwa die angekündigte Zuwanderungskommission - werden von der FPÖ klar abgelehnt.

So würde etwa die Kommission die “katastrophale Integrationspolitik” in der Bundeshauptstadt weiterführen und noch mehr Nachteile für die einheimische Bevölkerung mit sich bringen, mutmaßte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in einer Aussendung.

Wer Zuwanderer “noch mehr verhätschelt und mit unserem Steuergeld verwöhnt wissen will”, müsse sein Kreuz bei der Faymann-SPÖ, der ÖVP oder den Grünen machen. Wer diesen jedoch eine “beinharte Interessensvertretung” für die einheimische Bevölkerung, ein Ende der Steuermillionen für integrationsunwillige Ausländer und einen Zuwanderungsstopp für Nichteuropäer ohne benötigte berufliche Qualifikationen will, der könne in Wien nur der FPÖ seine Stimme geben, so Strache.

Laut SPÖ haben auch ÖVP und Grüne ihre Mitarbeit an der Zuwanderungskommission angekündigt. Kritik an den Aussagen der Stadtregierung zur Integration gab es am Donnerstag aber sehr wohl. “Bürgermeister Häupl hat zu verantworten, dass die Integrationspolitik in Wien gescheitert ist”, erklärte der nicht amtsführende ÖVP-Stadtrat Norbert Walter in einer Aussendung. Die Pläne, Ausländer künftig zu “begleiten”, würden auf “völliger Realitätsverweigerung” basieren.

Die linken Träume in Wien seien gescheitert, zeigte sich Walter überzeugt. Aber man distanziere sich auch von rechter Hetze: “Wir fordern klare Spielregeln für all jene, die einwandern wollen.”

Nach Ansicht der Integrationssprecherin der Wiener Grünen, Alev Korun, agiert Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger (S) mit abgegriffenen Reizwörtern wie “Aus für Multi-Kulti”. Die Ankündigungen hingegen würden schwammig und unklar bleiben. Natürlich wäre es zu begrüßen, wenn die Angebote der Stadt Wien verbessert würden: “Da fragt sich allerdings, wer die absolut regierende SPÖ seit Jahrzehnten daran gehindert haben soll, Menschen mit Migrationshintergrund besser einzubinden.”

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