Strache: FPÖ-Wirtschaftsprogramm wird Mitte Juni beschlossen

FPÖ-Chef Strache kündigte das Wirtschaftsprogramm für Juni an
FPÖ-Chef Strache kündigte das Wirtschaftsprogramm für Juni an ©APA
Am Samstag gab FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache via Facebook bekannt, dass das freiheitliche Wirtschaftsprogramm bis Mitte Juni in den Gremien beschlossene Sache sein soll.

Aktuell befindet sich das Positionspapier noch in Zusammenarbeit mit Experten in Überarbeitung.

Nach Überarbeitung: FPÖ-Wirtschaftsprogramm wird im Juni präsentiert

Das Wirtschaftsmagazin “trend” hatte am Freitag daraus zitiert, was Strache mit den Worten “Manche Medien können es kaum erwarten” kommentierte. Laut Strache folgt das Wirtschaftsprogramm dem Motto “Soziale Markwirtschaft, Gerechtigkeit für alle Arbeiter, Angestellte und Unternehmer als Leistungsträger, sowie Gerechtigkeit für Familien- und Pensionisten – Generationenvertrag”.

Mehrfach verschobenes Programm

Die FPÖ will das bereits mehrfach verschobene Programm noch im Juni präsentieren. Hauptautoren sind Wirtschaftssprecher Axel Kassegger, der Abgeordnete Hubert Fuchs sowie der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Dem “trend” zufolge sieht der Entwurf unter anderem ein Nulldefizit, die Senkung der Abgabenquote auf 40 Prozent sowie die völlige Abschaffung der Kalten Progression vor. Steuern auf Erbschaften, Schenkungen, Vermögen oder Maschinen werden demnach abgelehnt.

Zusammenlegung der Sozialversicherungen, Nulldefizit

Dafür dürfte sich die FPÖ für eine Zusammenlegung der Sozialversicherungen und gegen die Pflichtmitgliedschaften bei den Kammern aussprechen. Weiters könnten die Freiheitlichen für eine Einschränkung der Gruppenbesteuerung und des Arbeitsmarkts für Ausländer eintreten.

(APA/Red.)

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