Stille Vorbereitung auf mögliche Terroranschläge

Bei den Terror-Szenarien wird dabei keine Variante ausgeschlossen, seien es Sprengsätze, Bomben, Giftgas, Biowaffen oder Sabotage an Energie-, Verkehrs-, Wasser- oder Kommunikationseinrichtungen.

Zwar ist Deutschland bisher von Terroranschlägen größeren Ausmaßes verschont geblieben. Zur Entwarnung gibt es aber nach Ansicht von Experten keinen Grund – auch wenn mit Hinweisen zurückhaltend umgegangen wird, um in der Bevölkerung keine Panik zu schüren. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, warnte in dieser Woche dennoch „vor einem großen Anschlag der Terror- Organisation Al Kaida vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen“ – wahrscheinlich in den USA, aber es könnten eben auch US- Einrichtungen in Deutschland im Visier von Terroristen sein, sagte er. Nach Einschätzung von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) könnte der Kampf gegen den weltweiten Terror ähnlich lange dauern wie der Kalte Krieg, also Jahrzehnte.

Die Al Kaida-Anschläge vom September 2001 und die Flutkatastrophe vom Sommer 2002 haben mit dazu geführt, dass sich Bund und Länder auf eine neue Strategie des gemeinsamen Krisenmanagements bei außergewöhnlichen Gefahren und Schadenslagen verständigten – darunter auch durch Terrorismus. Die Schutzaufgaben des Bundes wurden einer neuen Behörde in Bonn übertragen: Dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK).

Das Amt soll eine Gesamtkonzeption sowie konkrete Pläne für Krisen und die Gefahrenabwehr bereitstellen – außer dem militärischen und polizeilichen Teil. Ein Gemeinsames Lagezentrum arbeitet rund um die Uhr im Bonner Süden. „Es wäre auch in der Lage, sofort Länder übergreifend zu handeln“, erläutert der Katastrophenexperte Prof. Peter Sefrin, Mitglied der Schutzkommission beim deutschen Innenminister.

Das neue Bundesamt soll erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik alle Aufgaben der zivilen Sicherheit an einer Stelle bündeln, koordinieren und vernetzen. Damit soll eine mögliche Blockade raschen und effektiven Schutzes verhindert werden. Größtes Hindernis bisher: Zersplitterte Zuständigkeiten von Bund, Kommunen und Ländern. Nach Aussage Sefrins wollen aber die Länder ihre langjährigen Zuständigkeiten nur zögerlich aufgeben. Deshalb sei bisher unklar, ob der Anspruch an das Bundesamt in der Praxis umgesetzt werden kann.

Immerhin habe der Bund inzwischen erheblich in den Bevölkerungsschutz investiert. Das reiche aber noch nicht aus, betonte Sefrin. So genüge es etwa nicht, nur ABC-Fahrzeuge zu beschaffen. „Auch das Bedienungspersonal dafür muss geschult werden.“

Wie kaum ein anderes Land ist Deutschland mit professionellen und freiwilligen Helfern für Notfälle gerüstet – darunter allein 1,3 Millionen Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren. Sie alle müssen jederzeit mit dem Schlimmsten rechnen. Sie müssen vorbereitet sein auf so genannte Massenereignisse mit Hunderten und Tausenden von Verletzten und einer zunächst unübersichtlichen Chaos-Lage. Das Augenmerk der Experten richtet sich deshalb auch bereits auf die Fußball-WM 2006 in Deutschland.