Steyr-Deal schon vor Medienberichten untersucht

Die tschechische Polizei will bereits zwei Wochen vor den ersten Medienberichten über angebliche Korruptionsvorwürfe rund um den Kauf von österreichischen Pandur-II-Radpanzern durch die tschechische Armee Ermittlungen eingeleitet haben. Das sagte Polizeipräsident Martinu am Sonntag. Er erwartet erste Ergebnisse der Untersuchungen bis Ende März.

In einem Monat müsse man wissen, ob es tatsächlich Hinweise auf Unregelmäßigkeiten gebe oder sich der Verdacht gegen das Geschäft zwischen dem tschechischen Staat und der österreichischen Firma Steyr-Daimler-Puch Spezialfahrzeuge letztlich als unbegründet erweise, so Martinu. Gleichzeitig äußerte sich der Polizeipräsident allerdings skeptisch, dass nach mehreren Jahren ein möglicher Korruptionsfall noch aufgedeckt werden könnte.

Der 2006 erstmals abgeschlossene und 2009 erneuerte Radpanzer-Deal hatte in den vergangenen Wochen Schlagzeilen gemacht, nachdem die tschechische Tageszeitung “Mlada fronta Dnes” von einem Undercover-Journalisten geheim aufgenommene Gespräche mit zwei ehemaligen Steyr-Managern veröffentlicht hatte. Aus den Gesprächen ging hervor, dass rund um das Geschäft Schmiergeld an tschechische Politiker bzw. Parteien geflossen sein soll. Die beiden Ex-Manager bezeichneten ihre Aussagen anschließend als “bitterbösen Scherz”, mit dem sie den Journalisten “aufs Glatteis führen wollten”.

Ursprünglich wollte das tschechische Verteidigungsministerium 199 Radpanzer von SSF bestellen, wozu 2006 auch ein Vertrag im Gegenwert von umgerechnet 905 Mio. Euro unterzeichnet wurde. Im Dezember 2007 stornierte Prag jedoch den Vertrag wegen angeblicher Qualitätsmängel und Verspätungen bei der Lieferung der ersten Fahrzeuge. Im März 2009 wurde ein neuer Vertrag über 107 Panzerwagen unterzeichnet.

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