Rund 600 Anrainer und etwa 100 Geschäftsleute rund um den Neuen Markt sollen Anfang nächster Woche die Stimmzettel in der Post haben. Bis zum 3. März können sie sich an der Bürgerbefragung beteiligen.
Das Ergebnis der Befragung ist rechtlich allerdings nicht verbindlich, Stenzel will aber so die endgültige Entscheidung für oder gegen die Garage herbeiführen.
Obwohl sie selbst als Garagen-Gegnerin gilt, wären die Fragen objektiv formuliert, betonte Stenzel. Sie werde jedes Ergebnis respektieren. Sobald dieses vorliegt, wolle sie Gespräche mit Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) führen.
“Nein” hätte weitreichende Folgen
Ein Nein der Bevölkerung bedeutet aber nicht zwingend das Ende für das Garagenprojekt, denn die Stadtteilsbefragung ist rechtlich nicht bindend. Im Rathaus betont man, dass bei einem Nein zur Garage auch die geplante Umgestaltung des Neuen Markts fraglich sei. Die Umbaukosten, die sonst der Garagen-Errichter tragen würde, müsste dann der Bezirk übernehmen. Für den Bezirk wäre das alleine unfinanzierbar, hieß es aus Stenzels Büro.
Der Streit um die viergeschossige Tiefgarage mit rund 350 Stellplätzen am Neuen Markt tobt seit dem Jahr 2001. Die Garagengegner befürchten vor allem eine lange Bauzeit, Baulärm und Geschäftssterben.
