Steirischen ÖVP nach wie vor gegen Große Koalition

Der steirische ÖVP-Landesparteichef Schützenhöfer
Der steirische ÖVP-Landesparteichef Schützenhöfer ©APA (Archiv/Jäger)
Die steirische ÖVP, die im Bundesvorstand ja schon am 14. Oktober gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ gestimmt hatte, ist von einer Großen Koalition neu nach wie vor nicht überzeugt. Daran hat auch Parteichef Josef Pröll nichts ändern können, der Donnerstagabend beim erweiterten Landesvorstand zu Gast war.

Von 20 Wortmeldungen sei keine einzige für eine Große Koalition gewesen, berichtete Landesobmann Hermann Schützenhöfer nach der Sitzung. Einig war man sich nach der zweieinhalbstündigen Debatte, dass man eine “sehr gute und kontroversielle Diskussion” gehabt habe und die Dinge auf den Tisch gelegt worden seien. Pröll erwähnte den Wunsch nach einer stärkeren Basiseinbindung, dem er nachkommen wolle. “Wir sind heute einer Zustimmung nicht näher gekommen”, formulierte Schützenhöfer. Die optimistische Einschätzung auch von Pröll, dass die Chance für eine Koalition mit der SPÖ “knapp über 50 Prozent” sei, sei hinterfragt worden. Man stehe zwar voll hinter dem Bundesobmann, man sei auch für zügige Verhandlungen, “aber ein Hineinstolpern” sei nicht notwendig. Andere Möglichkeiten und Koalitionen seien auszuloten.

Drohungen mit Abspaltungen und Namenslisten habe es in der Debatte zwar nicht gegeben, wohl aber Hinweise der Bezirksobleute, dass viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister nicht bereit seien, mitzumarschieren, so Schützenhöfer. Nach wie vor sei man in der steirischen ÖVP der festen Meinung, dass die Basis miteinzubeziehen sei und dass zumindest ein Bundesparteitag über die Koalitionsfrage entscheiden müsse. Für eine Neuauflage der Großen Koalition, die er nicht ausschließen wolle, müsse noch einiges passieren, um sie der Basis erklärbar zu machen: “Für uns ist noch alles offen.”

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