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Stadtrechnungshof prüfte Inseratenvergabe der Stadt Wien

In Wien hat der Stadtrechnungshof die Inseratenvergabe geprüft.
In Wien hat der Stadtrechnungshof die Inseratenvergabe geprüft. ©APA/ROLAND SCHLAGER (Symbolbild)
Auf Antrag des Grünen Klubs hat der Stadtrechnungshof Wien die Vergabepraxis von Anzeigen der Stadt Wien und ihrer Unternehmen überprüft.
Inseratenpolitik: ÖVP-Kritik an Stadt Wien

Der am Mittwoch veröffentlichte Bericht bestätigt, dass die Meldungen des Presse- und Informationsdienstes (MA 53) an die KommAustria bezüglich ihrer Beträge, Inhalte und Zeitpunkte korrekt sind. Kritik wird jedoch an der unzureichenden Dokumentation von Medienkooperationen außerhalb von Kampagnen geäußert.

Stadtrechnungshof Wien mit Empfehlungen nach Prüfung von Inseratenvergabe

In einigen Fällen wurden Zweifel an der Sinnhaftigkeit und Wirtschaftlichkeit von Kooperationen geäußert, insbesondere bei Medienkooperationen außerhalb von Kampagnen mit der Dietrich Medien-Gruppe. Der Rechnungshof empfiehlt außerdem, den inhaltlichen Umfang der Studie über Mediendiskurse zu erweitern und den Einsatz von Online- und Social Media-Kanälen zu verstärken.

Im Zeitraum von 2016 bis 2021 hat die Stadt Wien insgesamt rund 194 Mio. Euro für Werbeaufträge und Medienkooperationen ausgegeben. Davon entfielen etwa 144 Mio. Euro auf die MA 53 - Presse- und Informationsdienst. Im Rahmen dieser Aufträge und Kooperationen zahlte die MA 53 während des Prüfzeitraums (2016 bis 2021) insgesamt 1,52 Mio. Euro an die Dietrich Medien-Gruppe, die unter anderem für "24 Stunden Energie", "Austria Innovativ" und "Architekturjournal/Wettbewerbe" tätig ist. Andere Einrichtungen der Stadt vergaben zusätzlich rund 113.000 Euro an Medien der Dietrich Medien-Gruppe. Der Stadtrechnungshof empfahl eine Erweiterung der vom Institut für empirische Sozialforschung durchgeführten Mediendiskursstudie, um die Zweckmäßigkeit der Schaltungen zu überprüfen.

Defizite bei Dokumentation bei Inseratenvergabe festgestellt

Die Vergabe von Inseraten des Wiener Stadtwerke-Konzerns, des Wien Holding-Konzerns und der Gruppe Wirtschaftsagentur Wien wurde ebenfalls überprüft. Insgesamt wurden zwischen 2016 und 2021 Werbeaufträge und Medienkooperationen in Höhe von 67 Mio. Euro vergeben. Davon entfielen rund 38 Mio. Euro auf den Stadtwerke-Konzern, 25 Mio. Euro auf den Wien Holding Konzern und 4 Mio. Euro auf die Wirtschaftsagentur. Die Prüfung der Vollständigkeit der übermittelten Unterlagen ergab Mängel in der Dokumentation, insbesondere bei der Prüfung der Preisangemessenheit der Leistungen und der Auswahl der Medien.

Des Weiteren wurden Defizite bezüglich der korrekten Angabe von Beträgen und Zeiten bei der Meldung an die KommAustria festgestellt. Hingegen wurde die inhaltliche Richtigkeit in allen Stichproben bestätigt. Die Sinnhaftigkeit einzelner Werbeaufträge und Kooperationen der Wien-Holding mit den Medien der Dietrich Medien-Gruppe wurde hinterfragt: Laut dem Bericht war es grundsätzlich nicht möglich, aufgrund der festgelegten Preisgestaltung der Medien eine objektive Bewertung der Sparsamkeit vorzunehmen.

(APA/Red)

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