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Stabswechsel in Chinas KP

Mit der Wahl von Hu Jintao zum Parteichef hat die Kommunistische Partei Chinas den Stabswechsel voll-zogen. Die neue Mannschaft umfasst neun Mitglieder.

Der 59-jährige Hu wurde am Freitag in Peking vom Zentralkomitee zum Nachfolger von Jiang Zemin als Generalsekretär der KP gewählt. Die neue Führungsmannschaft um Hu umfasst insgesamt neun Mitglieder.

Jiang war zum Abschluss des 16. Parteitags der KP am Donnerstag als Parteichef abgetreten, er bleibt aber nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua Vorsitzender des Zentralen Militärkomitees und damit Oberbefehlshaber der Armee. Auf ihrem 16. Parteikongress hatte die KP die Öffnung der Partei für Privatunternehmer in die Parteistatuten aufgenommen.

Hu sagte in Peking bei der Vorstellung der neuen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros, der höchsten Instanz der Partei, der Führungswechsel habe „ein neues Kapitel für die Zukunft“ eröffnet. Der frisch gekürte Parteichef pries bei der Zeremonie in der Großen Halle des Volkes den am Donnerstag zu Ende gegangenen 16. Parteitag als „einiges, triumphierendes und höchst fortschrittliches Treffen“. Partei und Volk würden enger zusammenstehen und darauf hinarbeiten, die Reformen in China, die Öffnung und Modernisierung voran zu treiben, sagte Hu.

Es wird erwartet, dass Hu Jintao den 76-jährigen Jiang im kommenden März auch als Staatspräsident ablöst. Jiang wird nach Einschätzung von Beobachtern aber auch künftig im Hintergrund die politischen Fäden ziehen. Dafür spricht die Tatsache, dass er Chef des einflussreichen Zentralen Militärkomitees bleibt. Hu bleibt in diesem Gremium die Nummer zwei. Zahlreiche von Jiangs engen Vertrauten waren am Donnerstag bereits ins Zentralkomitee der Partei gewählt worden. Nach Angaben von Parteikennern sind fünf der neuen Mitglieder der Parteiführung klare Anhänger des scheidenden Parteichefs.

Nummer zwei an der Spitze der chinesischen KP ist künftig Wu Bangguo, Nummer drei Wen Jiabao, kündigte Hu in der live im Fernsehen übertragenen Vorstellung der neuen chinesischen Führung an. Wu, die Nummer zwei, gilt als Hauptanwärter auf das Amt des Parlamentspräsidenten. Wen dürfte im März die Nachfolge von Ministerpräsident Zhu Rongji antreten. Jia Qinglin, die Nummer vier in der Rangfolge der Parteiführung, ist ehemaliger Parteichef von Peking und ProtØgØ des scheidenden Parteichefs Jiang.

Bei den übrigen fünf Mitgliedern des Politbüros handelt es sich um Zeng Qinghong, Huang Ju, Wu Guanzheng, Li Changchun sowie Luo Gan. Letzterer gilt als einer der konservativsten Politiker des modernen China. Er wird unter anderem mit dem harten Vorgehen gegen die verbotene Meditationsbewegung Falun Gong in Verbindung gebracht.

Zeng Qinghong ist der engste Berater Jiang Zemins. Huang Ju ist der frühere Parteichef Schanghais, Wu Guanzheng der bisherige Parteichef der Provinz Shandong und Li Changchun der bisherige Parteichef der wirtschaftlich rasant wachsenden Südprovinz Guangdong.

Der Parteitag hatte am Donnerstag Jiangs Theorie der „Drei Repräsentanten“ in die Parteistatuten aufgenommen. Damit können künftig auch Unternehmer Mitglied der KP werden. Der Zusatz wurde jedoch nicht unter Jiangs Namen festgeschrieben. Der scheidende Parteichef hatte dem Vernehmen nach gehofft, wie seine Vorgänger Mao Zedong und Deng Xiaoping mit einer nach ihm benannten Theorie in die KP-Geschichte einzugehen.

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