SPÖ will in OÖ zwei Landesräte in schwarz-roter Koalition

Entholzer (l.) hat konkrete Vorstellungen
Entholzer (l.) hat konkrete Vorstellungen
Der oberösterreichische SPÖ-Chef Reinhold Entholzer hat am Donnerstag sein Ziel für die kommenden Regierungsverhandlungen dargelegt: Zwei Regierungssitze - die Ressorts Verkehr und Soziales - in einer schwarz-roten Koalition. Sollte dies nicht glücken, will er "lose Arbeitsübereinkommen" mit den anderen Parteien abschließen. Am Donnerstag traf er sich mit den Grünen.


Entholzer und der Spitzenkandidat der Grünen, Rudi Anschober, erörterten die Optionen, war danach zu erfahren. Konkrete Ergebnisse gab es wie schon zuvor angekündigt nicht. Entholzer lobte die “sehr angenehme Atmosphäre”, die bei dem 45 Minuten dauernden Gespräch geherrscht habe. Ob es eine Zusammenarbeit mit den Grünen geben und wie sie aussehen könnte, darüber soll noch geredet werden.

Anschober sprach von einem informellen und ebenfalls von einem “sehr guten” Gespräch. Man habe sich über alle Varianten einer Zusammenarbeit der Parteien ausgetauscht, auch über die von den Grünen vorgeschlagene Dreiervariante Schwarz-Rot-Grün – SPÖ und Grüne kommen zusammen ja nur auf 17 der 56 Mandate. Für ein Ergebnis sei es noch zu früh, jedenfalls würden die Kontakte mit ÖVP und SPÖ in der kommenden Woche noch intensiviert. Ein Treffen mit der FPÖ werde es nicht geben.

Um den zweiten Regierungssitz für die SPÖ zu halten, müsste in Oberösterreich wie bisher in der ersten Landtagssitzung ein “Einrechnungsbeschluss” gefasst werden. Dies hieße, dass die neun Regierungssitze (inkl. Landeshauptmann) nach dem d’Hondtschen System vergeben werden. Und damit würden die Roten trotz herber Stimmenverluste bei der Landtagswahl ihre beiden Sitze in der Regierung behalten. Dies ginge jedoch zulasten der ÖVP, die statt fünf nur mehr drei Regierungsmitglieder hätte.

Die Schwarzen berufen sich daher auf die Landesverfassung, wonach der Landeshauptmann im Landtag gewählt wird und die acht übrigen Regierungsposten auf Basis der erreichten Mandate mittels d’Hondtschem System verteilt werden. Wendet man diese an, würde die SPÖ nur mehr einen Landesrat haben, und die ÖVP vier (Grüne und FPÖ hätten bei beiden Varianten einen bzw. drei Landesräte fix).

“Ein schwarz-rotes Verhältnis von vier zu eins in der Landesregierung spiegle nicht das Wahlergebnis von 36 zu 18 Prozent wieder”, begründete Entholzer in der Pressekonferenz, warum er den Einrechnungsbeschluss durchsetzen will. Erwartungsgemäß habe das Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) in dem ersten Sondierungsgespräch am Mittwoch aber “dezidiert ausgeschlossen”.

Jetzt wird der SPÖ-Chef bei der FPÖ einen Verbündeten suchen. Denn Rot-Blau hätte mit 29 der 56 Landtagsmandate die notwendige Mehrheit für den Beschluss. Bereits am Freitag werde sich Entholzer auf Einladung der FPÖ mit dessen Chef Manfred Haimbuchner treffen. Eine mögliche Koalition mit der FPÖ komme für ihn aber nicht infrage. Vielmehr gehe es ihm darum, “in Sachthemen mögliche Übereinstimmungen” zu finden.

Scheitert Entholzers Versuch, den zweiten Regierungssitz zu halten, dann trete auch er für ein “freies Spiel der Kräfte” ein. “Wer hat gesagt, dass nur der Herr Landeshauptmann Arbeitsübereinkommen abschließen darf”. So wird es auch Gespräche mit den Grünen geben. Von einer Kenia-Koalition hält er nicht viel, wenn deren einziges Ziel es sei, “gegen blau zu sein”.

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