SPÖ verwehrt sich gegen "Anschüttungen" der ÖVP
SPÖ-Wehrsprecher Stefan Prähauser hat am Sonntag die "Anschüttungen" der ÖVP gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) in Sachen Wehrpflicht zurückgewiesen.
Die von ihm initiierten Pilotprojekte seien sowohl rechtlich als auch durch das Regierungsprogramm gedeckt, erklärte er in einer Aussendung. Prähauser attestierte der ÖVP Nervosität. “Der Koalitionspartner hat Angst davor, dass die Pilotprojekte funktionieren.”Der Beitrag der Zentralsektion zu den Planungen der Pilotprojekte gehöre zum Standard-Prozedere, betonte der SPÖ-Wehrsprecher. Dadurch würden Fehler vermieden und mögliche Herausforderungen aufgezeigt. Die von Darabos eingeleitete Reform des Ministeriums begrüßt Prähauser. Dass der Verteidigungsminister eine Weisung mit dem Titel “Aussetzung der Wehrpflicht und Umstellung auf ein Freiwilligenheer” gegeben hätte, entspreche nicht den Tatsachen und sei “schlicht absurd”.
Auch Verteidigungsministerium wehrt sich gegen ÖVP
Auch das Verteidigungsministerium hat sich am Sonntag gegen die Angriffe der ÖVP im Zusammenhang mit der Wehrpflicht gewehrt. Diese sei “offenbar sehr nervös und hat Angst, dass die Pilotprojekte funktionieren, sonst würde sie hier nicht derart wild um sich schlagen”, hieß es in einem von Pressesprecher Stefan Hirsch verschickten Papier. Das BZÖ kritisierte in einer Aussendung die “rot-schwarze Schlammschlacht”.Für das Ministerium sind die Pilotprojekte durch das Regierungsprogramm gedeckt, das Interesse bei der Truppe sei groß. Eine Weisung des Ministers mit dem Titel “Aussetzung der Wehrpflicht und Umstellung auf ein Freiwilligenheer” gebe es nicht, diese Behauptung sei falsch. Außerdem werde nicht der “Generalstab” umstrukturiert, sondern die gesamte Zentralstelle, und dabei lasse man sich nicht von “Reformverweigerern und Besitzstandsbewahrern” beirren.
(APA)
