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SPÖ: Pamela Rendi-Wagner will sich neu positionieren

Pamela Rendi-Wagner hat ihre Vorstellungen am Dienstag präsentiert.
Pamela Rendi-Wagner hat ihre Vorstellungen am Dienstag präsentiert. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Bei ihrem ersten Auftritt als designierte SPÖ-Chefin hat Pamela Rendi-Wagner ihre Vorstellungen präsentiert.

Pamela Rendi-Wagner hat beim ersten Auftritt als designierte SPÖ-Chefin ihre Vorstellungen skizziert. Demnach will sie von der Partei mehr “Mut zu einfachen und verständlichen Antworten”.

Antworten musste die designierte SPÖ-Chefin Dienstabend keine geben. Denn bei ihrer Antrittspressekonferenz in der Parteizentrale waren keine Fragen zugelassen.

Wechsel in der Bundesgeschäftsführung

Damit wurde Rendi-Wagner auch nicht mit Unstimmigkeiten in der Partei bezüglich ihrer Personalauswahl konfrontiert. Sie begründete den Wechsel in der Bundesgeschäftsführung damit, dass sie ein Team aufbauen habe wollen, das sie gut kenne und dem sie vertraue. Zumindest eine hat ihren Posten behalten: Andrea Brunner, die schon unter Max Lercher stellvertretende Bundesgeschäftsführerin war, behält diesen Posten auch unter Thomas Drodza.

Inhaltliche Neuerungen durch Rendi-Wagner

Inhaltlich will Rendi-Wagner die SPÖ als moderne, progressive, weltoffene Partei positionieren, die sich nicht über den politischen Gegner definiere. Wichtig seien ihr Werte wie Gleichstellung von Mann und Frau, Rechtsstaat und Demokratie.

Dass die SPÖ sie mit der Rolle der Vorsitzenden betraut, freut Rendi-Wagner, die die SPÖ ab sofort geschäftsführend führt, nach eigenem Bekunden sehr. Die Sozialdemokratie stehe für sie für soziale Gerechtigkeit, Wärme und einen Leistungsbegriff.

Prophylaktisch versuchte Rendi-Wagner Zweifel zu zerstreuen, dass sie für die Politik nach erst eineinhalb Jahren in diesem Geschäft zu wenig Routine habe. Sie sei Ministerin gewesen, habe einen Wahlkampf bestritten und schließlich Oppositionspolitik gemacht: “Ich habe in dieser Zeit sehr viel gesehen.”

Erstes Murren war schon zu hören

Denn die Rochaden in der SPÖ gingen nicht ohne Murren vonstatten. Mit der Demontage des geschäftsführenden Klubobmanns Andreas Schieder sowie von Bundesgeschäftsführer Max Lercher verärgerte Rendi-Wagner nicht nur die Wiener und die steirische Landesgruppe sondern auch der ein oder andere Gewerkschafter zeigte sich hinter vorgehaltener Hand verständnislos, dass die Partei nun von eher bürgerlich anmutenden Spitzen geleitet wird und keinerlei Signal in Richtung Arbeiterschaft ausgesandt wurde.

Rendi-Wagner suchte lange Bekannte

Rendi-Wagner begründete ihre Auswahl damit, dass sie nach Personen gesucht habe, die sie lange kenne und denen sie vertraue. Da wurde sie gleich bei sich selbst fündig. Denn Rendi-Wagner übernimmt den Klub komplett, verzichtet also auf einen geschäftsführenden Klubchef. Die formale Kür dürfte in den nächsten zwei Wochen erfolgen.

Eigentlich war dem Vernehmen nach Drozda für dies Position des geschäftsführenden Klubchefs vorgesehen. Da sich aber kein allzu gutes Ergebnis für ihn in der Fraktion abgezeichnet hätte, disponierte man entsprechend um. Dass es Widerstand vor allem Wiener Mandatare gegen Drozda gibt, war an den acht Enthaltungen im Vorstand – für einen Neustart eine ungewöhnlich große Zahl in einem allerdings auch ziemlich großen Gremium – bei seiner Kür zum Bundesgeschäftsführer ablesbar.

Schieder und Lercher müssen gehen

Schieder fügte sich schließlich selbst seinem Schicksal. Wie Abgeordnete im Anschluss an die Klubsitzung berichteten, legte der Klubobmann selbst seine Funktion zurück, da er von der neuen Parteichefin darum ersucht worden war.

Abwählbar wäre er de facto nicht gewiesen und in der Aussprache im Klub meldeten sich dann auch zahlreiche Mandatare vor allem aus den östlichen Bundesländern mit Solidaritätserklärungen zu Wort. Begünstigt wurde dies dadurch, dass Rendi-Wagner gar nicht zur Klubsitzung erschienen war.

Sie ging erst im Anschluss in den Vorstand, holte sich dort ohne Gegenstimmung die Designierung zur Parteichefin ab, die beim Parteitag Ende November endgültig vollzogen wird, und übernahm von Kern auch gleich geschäftsführend den Vorsitz.

Zumindest nach außen wurde Rendi-Wagner auch von allen Parteispitzen zugestanden, ihr Personal selbst auszusuchen. Dennoch gab es auch im Vorstand viel Lob für den erdigen Bundesgeschäftsführer Lercher, der seine Position vor nicht einmal einem Jahr angetreten hatte.

Antrittspressekonferenz ohne Fragen und Antworten

Wer Fragen hatte, wie sie zu den internen Widerständen gegen ihr Personal steht, blieb bei Rendi-Wagners Antrittspressekonferenz ohne Antworten zurück. Denn nach einer nicht unbedingt inhaltsschweren Präsentation ihrer Vorstellungen der künftigen SPÖ waren keine Fragen mehr zugelassen.

(APA/Red)

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