SPÖ ortet "Wählertäuschung" bei ÖVP NÖ

Die SPÖ hat am Montag die Aussage von VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner kritisiert, wonach die NÖ Volkspartei nie ÖVP gewesen sei. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch warf der ÖVP NÖ per Aussendung "plumpe Wähler*innentäuschung" vor und meinte, die "ÖVP NÖ ist ÖVP in Rein'kultur'".

Ebner betonte, dass die Volkspartei NÖ die einzige "eingetragene und damit eigenständige Niederösterreich-Partei" sei, während die anderen keine eigene Rechtspersönlichkeit hätten.

NÖ-Wahl: Gegenseitige Vorwürfe der "Wählertäuschung"

Die ÖVP Niederösterreich tritt seit dem Landesparteitag Ende April als "Die Niederösterreich Partei" auf. "Wir waren nie die ÖVP, wir waren auch nie Schwarz und wir waren auch nie Türkis, wir waren immer Blau-Gelb, auch in den Parteifarben, weil wir immer auf das Land schauen. Wenn wir jetzt anders heißen oder nicht, in Wahrheit obsolet, weil wir waren immer schon anders", hatte Ebner im Ö1-Mittagsjournal am Freitag gesagt.

Ähnlich habe sich bereits Landesparteichefin Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner anlässlich der 75-Jahr-Feier vor zwei Jahren ausgedrückt, hieß es am Montag vonseiten der Parteizentrale in St. Pölten.

ÖVP NÖ betreibt laut SPÖ vor Landtagswahl "Familienflucht"

"Offenbar ist die Bundes-ÖVP, die bis zum Hals im Korruptions- und Skandalsumpf steckt, schon so runtergekommen, dass die ÖVP NÖ aus Angst vor einer Wahlniederlage bei den anstehenden Landtagswahlen nicht einmal bei der Bundes-ÖVP anstreifen will und Familienflucht betreibt", teilte Deutsch in einer Aussendung mit. "Der Distanzierungsversuch der ÖVP NÖ ist lachhaft und zum Scheitern verurteilt. Denn die ÖVP Niederösterreich ist ÖVP in Rein'kultur', wobei man hier das Wort 'Kultur' gleich in mehrere Anführungszeichen setzen muss", meinte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Die Bundes-ÖVP und die türkise Regierungsbank seien "durchsetzt" von Vertretern der ÖVP Niederösterreich.

"Die Versuche der anderen Parteien, aus der Niederösterreichwahl eine Bundeswahl zu machen, sind die wahre Wählertäuschung", reagierte Ebner. Die VPNÖ sei die "einzig echte Niederösterreich-Partei, alle anderen sind Filialen ihrer Bundespartei", teilte er in einer Aussendung mit.

Grüne NÖ verweisen ebenfalls auf Eigenständigkeit

Der Grüne Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan hielt daraufhin fest: "Die Grünen Niederösterreich sind eine beim Innenministerium eingetragene eigenständige Niederösterreich-Partei." Er meinte: "Man merkt, wie viel eine sogenannte mögliche Vertrauensallianz - ein Fairnessabkommen der ÖVP wert ist, wenn der Landesgeschäftsführer nachweislich die Unwahrheit sagt."

(APA/Red)