SPÖ klopft sich für bisherige Regierungsarbeit auf die Schulter

Die SPÖ sieht ihre Arbeit als Regierungsfraktion zu Ende des Parlamentsjahrs bestätigt: Seit der Angelobung zu Jahresbeginn seien 106 Beschlüsse im Nationalrat gefasst worden, davon 48 (45 Prozent) mit einer Oppositionspartei gemeinsam, ließ sich die Fraktion von der Dokumentationsstelle im Parlament ausheben. 33 Beschlüsse (31 Prozent) wurden außerdem einstimmig gefasst. 25 oder 24 Prozent dagegen nur mit Stimmen der Koalitionsfraktionen.

Ein Beschluss vor Türkis-Grün: SPÖ zieht positive Regierungsbilanz

Die SPÖ sieht durch die Auswertung die Arbeit in ihrer Koalition mit der Kanzlerpartei ÖVP und den NEOS in den ersten 285 Tagen bestätigt. So liege man einen Beschluss vor der türkis-grünen Regierung, die in der selben Zeit 105 Initiativen auf den Weg gebracht hatte. ÖVP und FPÖ kamen laut den erhobenen Zahlen nur auf 64. "Oft heißt es, dass in der Politik zu viel gestritten wird - die Zahlen zeigen aber, dass fast 80 Prozent der Beschlüsse im Parlament gemeinsam mit der Opposition gefasst wurden", kommentierte SPÖ-Klubobmann Philip Kucher gegenüber der APA die Bilanz.

(APA/Red)