SPÖ in Oberösterreich eröffnete Gesprächsreigen mit ÖVP

Reigen der Koalitionsgespräche ist eröffnet
Reigen der Koalitionsgespräche ist eröffnet
Der Reigen der Koalitionsgespräche in Oberösterreich ist am Mittwoch eröffnet worden. Zuerst empfing ÖVP-Landesparteichef und Landeshauptmann Josef Pühringer die SPÖ. Am Nachmittag folgte dann das Treffen mit der FPÖ, das für Pühringer "eine gewisse Priorität" besaß. Die Blauen sind bei den Landtagswahlen am 27. September mit 30 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der ÖVP (36 Prozent) geworden.


Über den Inhalt beider Gespräche war Stillschweigen vereinbart worden, auch Termin und Ort waren geheim. Bei dem Gespräch mit der FPÖ drehte sich aber wohl alles um die zentrale Frage: Gestehen die Blauen den Schwarzen vier oder nur drei Regierungsmitglieder zu, was sie aufgrund ihres Abstimmungsverhaltens über den sogenannten Einrechnungsbeschluss (Landeshauptmann wird zum Regierungsteam gezählt) in der Hand haben. Der Preis für eine Verweigerung dieser Zustimmung und damit den Erhalt von vier schwarzen Landesräten wollen die Freiheitlichen ausverhandlen.

Die SPÖ hingegen möchte unbedingt die Einrechnung im Landtag beschließen, damit der schwarze Regierungssitz zu ihr wandert und sie weiterhin zwei Landeräte stellen kann. Am Donnerstag gibt es ein erstes Gespräch mit der FPÖ. Für den Mehrheitsbeschluss im Landtag braucht auch die SPÖ die Stimmen der FPÖ.

Bis zum 23. Oktober soll jedenfalls alles ausverhandelt sein. Pühringer will bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags eine neue Regierung stehen haben. Welche personellen Veränderungen es in seiner Partei geben wird, darüber soll der Landesparteivorstand tags zuvor am 22 . Oktober abstimmen.

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