Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

SPÖ entrüstet über Polizeiaufgebot bei Anti-Regierungsdemonstration in Wien

Die SPÖ sieht den Polizeieinsatz bei den Anti-Regierungsdemos als "unverhältnismäßig".
Die SPÖ sieht den Polizeieinsatz bei den Anti-Regierungsdemos als "unverhältnismäßig". ©APA
Die SPÖ zeigt sich entrüstet über das Polizeiaufgebot bei den Anti-Regierungsdemonstrationen zur Zeit der Angelobung in Wien. Sicherheitssprecherin Angela Lueger hält den Einsatz für "unverhältnismäßig" und "überzogen" und will nähere Details über eine parlamentarische Anfrage ermitteln.

Dass Kundgebungen stattgefunden haben, ist für Lueger nicht überraschend und nachvollziehbar: “Im Angesicht des vorgelegten Regierungsprogramms, das durch Sozialabbau, rückwärtsgewandte Bildungspolitik und besorgniserregenden Vorhaben im Bereich der Sicherheitspolitik hervorsticht, war mit Protest aus der Zivilgesellschaft gegen die Angelobung dieser Regierung zu rechnen”, schreibt die neue Sicherheitssprecherin in der Begründung der Anfrage.

Regierungsangelobung: Wasserwerfer bei Demo “besonders irritierend”

Mit dieser will sie eruieren, wie viele Beamte, speziell Sondereinheiten, sowie Polizeihunde im Einsatz waren. Auch die Belastung für das Budget soll vom Innenministerium dargestellt werden. Als “besonders irritierend” sieht Lueger die bereitgestellten Wasserwerfer: “Von welcher Verhältnismäßigkeit geht man aus beziehungsweise welche Stimmung will man inszenieren, wenn man bei Protesten von hauptsächlich minderjährigen Schülerinnen und Schülern Wasserwerfer bereitstellt?”

An den Demonstrationen gegen die Angelobung nahmen rund 5.500 Menschen teil. Größere Ausschreitungen blieben aus, drei Personen wurden vorübergehend festgenommen. Im Einsatz waren etwa 1.500 Polizisten.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • SPÖ entrüstet über Polizeiaufgebot bei Anti-Regierungsdemonstration in Wien
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen