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Spindelegger "im Prinzip" für schärfere Iran-Sanktion

Österreich wird im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen "im Prinzip" für eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran stimmen. Wie Außenminister Michael Spindelegger (V) heute in einem ORF-Radiointerview im Ö1-"Mittagsjournal" sagte, werde der vorliegende Resolutionsentwurf noch geprüft.
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Gleichzeitig begrüßte der Außenminister den Einsatz der Türkei und Brasiliens für eine Verhandlungslösung. Eine derartige Lösung sei “zu bevorzugen”. Allerdings gehe es letztlich darum, dass es “keine Atomwaffe im Iran geben kann”.

Spindelegger begrüßte zwar den von Ankara und Brasilia unterstützten Vorstoß Teherans, einen Teil seines Urans im Ausland anreichern zu lassen. Das lasse erkennen, dass man “den Ernst der Lage erkannt” habe. Doch sei der Vorschlag nichtsdestotrotz “offenbar nicht ausreichend”. Immerhin handle es sich nur um einen Forschungsreaktor, nicht um das Atomprogramm insgesamt, kritisierte der Bundesminister.

Die USA hatten am Dienstagabend einen Resolutionsentwurf im UNO-Sicherheitsrat in New York vorgestellt, mit dem der Druck auf den Iran erhöht werden soll. Die mit den anderen Veto-Mächten – Russland, China, Frankreich und Großbritannien – und Deutschland abgestimmte Vorlage sehe unter anderem das Einfrieren von Geldern der mächtigen iranischen Revolutionsgarde vor.

Erst am Montag hatte der Iran einem Kompromiss unter Vermittlung der Türkei und Brasiliens zugestimmt. Er sieht vor, dass der Iran schwach angereichertes Uran in die Türkei bringt und im Gegenzug Brennstäbe für einen Forschungsreaktor erhält. Die Ankündigung war jedoch in den USA und anderen westlichen Staaten, so auch bei der Europäischen Union, auf Skepsis gestoßen.

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