Österreich werde sich während seiner restlichen Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat besonders dafür einsetzen, “Gewalt gegen Frauen zu verhindern, aber auch ihre vermittelnde Rolle zu stärken”, sagte Spindelegger am Samstag laut einer Aussendung des Außenministeriums.
Der Außenminister führte bei dem hochrangigen Treffen zum Thema “Frauen, Frieden und Sicherheit” den Ko-Vorsitz. Teilnehmer waren unter anderem UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und die Chefdiplomaten von Kanada, Bangladesch, Chile, Liberia, Namibia, Sierra Leone sowie Großbritannien. “Friede, Sicherheit und Fortschritt sind auf Dauer nicht möglich, wenn die Hälfte einer Gesellschaft ausgeblendet wird”, betonte Spindelegger.
Vor zehn Jahren nahm der UNO-Sicherheitsrat eine Resolution (1325) zum Schutz der Frauen und ihrer Einbindung in Friedensverhandlungen, die Konfliktlösung und den Wiederaufbau an. Zum Jahrestag des Beschlusses am 29. Oktober wird eine Sicherheitsratssitzung stattfinden, an der Spindelegger teilnehmen wird. Bei der Ministerkonferenz wurde diese Sitzung vorbereitet.
Österreich macht sich für die Festlegung von Indikatoren stark, mit denen die Umsetzung der Resolution überprüfbar gemacht wird. Spindelegger erinnerte in diesem Zusammenhang an die Massenvergewaltigungen durch Rebellen im Kongo, bei denen auch die dortige UNO-Mission Versäumnisse eingeräumt haben. “Die schockierenden Ereignisse in Ostkongo haben uns allen drastisch vor Augen geführt, dass hier akuter Handlungsbedarf besteht. Wir brauchen präzise Messinstrumente, um Versäumnisse auch nachweisen zu können und Verbesserungen einzufordern.”
Der Außenminister lobte das Engagement von UNO-Generalsekretär Ban, der eine Reihe von hochrangigen Posten mit Frauen besetzt habe. Erst kürzlich wurde die chilenische Ex-Präsidentin Michelle Bachelet zur Leiterin der neuen UNO-Frauenorganisation “UN Women” ernannt. “Michelle Bachelet ist eine exzellente Wahl für diese wichtige Position. Wir werden intensiv mit ihr zusammen arbeiten”, sagte Spindelegger.