Sperrlisten für 300 Bordelle

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Die ominösen „Sperrlisten“, die beim Prozess gegen den suspendierten Wiener Kripo-Chef Ernst Geiger erwähnt wurden, existierten tatsächlich.

Laut der am Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“ hat diese Aufstellung möglicherweise bis zu 300 Lokale im Rotlicht-Milieu umfasst.

„profil“ veröffentlicht eine im vergangenen Jahr geführte schriftliche Auseinandersetzung zwischen Fremdenpolizei und der Wiener Kriminaldirektion 1 (KD 1). Dabei beschwert sich die Fremdenpolizei den Angaben zufolge bei Polizeipräsident Peter Stiedl darüber, dass die KD 1 eine Liste von bis zu 300 Lokalen mit dem Vermerk „kein Einschreiten“ führe. Die Fremdenpolizei hätte sich nach einer gerechtfertigten Amtshandlungen in einem der Lokale unverständlicherweise „den Unmut der Kriminaldirektion 1“ zugezogen.

Stiedl habe die Rechtswidrigkeit dieser Listen bestätigt und erklärt, diese bereits im Vorjahr „abgestellt“ zu haben. Geiger erklärte hingegen, auf seine diesbezügliche Intervention beim Präsidenten aus dem Vorjahr „bis heute keine Antwort“ erhalten zu haben.

Ursprünglich sollen diese Listen dazu gedient haben, störende Zugriffe verschiedener Polizeiabteilungen auf dasselbe Objekt zu verhindern. Doch Listen mit hunderten Lokalen seien nicht zu rechtfertigen, so die einhellige Meinung in Juristenkreisen laut dem Nachrichtenmagazin. Dem Vernehmen nach sollen gegen viele der „zugriffsgeschützten“ Lokale gar keine Ermittlungen laufen. Im Gegenteil: Dort sollen sich manche Ordnungshüter selbst gern einfinden, hieß es in einer Vorab-Meldung von „profil“ am Samstag.

Geiger war am Donnerstag wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses nicht rechtkräftig zu drei Monaten bedingt verurteilt worden. Er soll den Besitzer einer so genannten Erlebnissauna über eine bevorstehende Razzia informiert haben. Landspolizeikommandant Roland Horngacher ist wegen des Verdachts der Geschenkannahme – Bawag-Reisegutscheine – suspendiert. Dass Geiger und Horngacher nicht miteinander „konnten“, ist bekannt. Innenministerin Liese Prokop (V) wird in der Samstag-Ausgabe der „Presse“ dazu so zitiert: „Wenn sich zwei in einer Form befehden, dass die Vernunft total untergeht, ist das kein Kavaliersdelikt.“

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