SPD-Vorstand beschließt Reformagenda

Bei der Abstimmung über den Leitantrag für den Sonderparteitag am 1. Juni gab es am Montag bei einer Vorstandssitzung nach Angaben von Teilnehmern zudem vier Enthaltungen.

Insgesamt stimmten 28 für die Agenda 2010, der gesamte Vorstand umfasst 45 Mitglieder. Schröder unterstrich vor Journalisten, dass ihn dieses Ergebnis sehr freue. Er sei sicher, dass „die notwendigen Maßnahmen“ auch beim außerordentlichen Parteitag der SPD am 1. Juni eine breite Unterstützung erhalten würden.

Schröder bekräftigte noch einmal, dass die von ihm aufgestellte Reform-„Agenda 2010“ zur Modernisierung der deutschen Wirtschaft unerlässlich sei. Der Partei- und Regierungschef hatte vor Beginn der Beratungen indirekt mit seinem Rücktritt für den Fall gedroht, dass das Konzept scheitern sollte.

Schröder sagte, über Details solle noch weiter beraten werde. Dazu würden insgesamt fünf Arbeitsgruppen eingesetzt.