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SPD und Grüne fordern Ablösung von Böhmer

In der Debatte um Versäumnisse der deutschen Zuwanderungspolitik hat die Opposition die Ablösung der Integrationsbeauftragten der deutschen Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), gefordert.

Böhmer sei in ihrem Amt “eine krasse Fehlbesetzung”, sagte der SPD-Rechts- und Innenexperte Sebastian Edathy der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochausgabe). Der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Dieter Wiefelspütz, nannte Böhmer in dem Blatt “eine Frühstückdirektorin, mit der sich keine handfeste Integrationspolitik verbindet”.

Auch für den integrationspolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion, Memet Kilic, ist Böhmer “nicht die Richtige, um die anstehenden Herausforderungen in der Integrationspolitik zu meistern”. Sie sei eine Schauspielerin, die öffentlich große Ankündigungen mache, tatsächlich für die Migranten in Deutschland aber nichts bewege.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) kündigte unterdessen an, die Bundesregierung wolle noch im Herbst auf einem weiteren Integrationsgipfel über notwendige Konsequenzen im Bereich Migration beraten. “Wir brauchen beim Thema Integration immer wieder eine genaue Bestandsaufnahme”, sagte der Vize-Kanzler der “Passauer Neuen Presse” (Mittwochausgabe). Die Politik müsse “diese Probleme konsequent anpacken” und “eine ernsthafte Diskussion” über das Thema Integration führen.

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