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SPD kommt zu Sondersitzung nach Berlin

Nach dem vom deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder angekündigten Wechsel an der SPD-Parteispitze treten am Samstag in Berlin die Parteigremien zu Sondersitzungen zusammen.

Präsidium und Vorstand beraten über den Vorschlag Schröders, SPD- Fraktionschef Franz Müntefering zum neuen Parteivorsitzenden zu wählen.

Gegen 18.30 Uhr soll es eine Pressekonferenz geben. Auf einem Sonderparteitag Ende März soll die SPD-Basis den Machtwechsel besiegeln. Schröder sagte am Freitag in Berlin, SPD-Fraktionschef Müntefering solle bei einem Sonderparteitag Ende März zu seinem Nachfolger gewählt werden. Auch der umstrittene SPD-Generalsekretär Scholz gibt seinen Posten ab. Bei seinem ersten Auftritt als designierter Parteichef wurde Müntefering von der SPD-Basis in Thüringen mit tosendem Beifall empfangen. Vor rund 500 SPD-Mitgliedern in Arnstadt verteidigte der Fraktionschef am Freitagabend den Reformkurs der SPD. „Wir alle haben die 90er Jahre vertan und verpasst“, sagte Müntefering.

Zugleich gab er Fehler bei der Vermittlung der Agenda 2010 zu: „Wir haben oft operiert, ohne dem Patienten vorher zu sagen, was er hat.“ Müntefering versuchte, seine Parteigenossen auf die anstehenden Herausforderungen durch Globalisierung und Überalterung der Gesellschaft einzuschwören. Zugleich verteidigte er klassische sozialdemokratische Ziele wie den gleichen Zugang zu Bildung für alle und das Konzept einer Ausbildungsabgabe. Am Schluss seiner Rede erhielt Müntefering nochmals minutenlangen stehenden Beifall. Schröder sagte, er gebe das Amt des SPD-Chefs nur ungern auf. Deutschland befinde sich in einem der „wichtigsten Reformprozesse der Nachkriegsgeschichte“, betonte der 59-Jährige. Diesem Prozess sei er verpflichtet.

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