Spaniens Parlament macht Weg für Thronwechsel frei

Der Weg zum Thronwechsel in Spanien ist frei. Das Oberhaus des Parlaments akzeptierte am Dienstag die Abdankung von König Juan Carlos. Die Abgeordneten des Senats verabschiedeten mit großer Mehrheit ein Gesetz, das den Thronverzicht des 76 Jahre alten Monarchen rechtlich wirksam werden lässt. Am Donnerstag soll der 46 Jahre alte Thronfolger Felipe im Parlament zum neuen König proklamiert werden.


233 Abgeordneten stimmten dafür, fünf dagegen, 20 enthielten sich. König Juan Carlos will das Gesetz am Mittwoch unterzeichnen. Das Gesetz war notwendig geworden, weil die spanische Verfassung einen Thronwechsel nach einer Abdankung nicht vorsieht.

Juan Carlos und Königin Sofía nehmen nach fast 39 Jahren Abschied vom Thron. Das Königspaar empfing am Dienstag die Repräsentanten der wichtigsten Institutionen des Staates zu einem Abschiedsessen im Zarzuela-Palast. Das Mittagessen war der letzte offizielle Termin, den der Monarch und die 75 Jahre alte Königin vor der Abdankung von Juan Carlos gemeinsam wahrnahmen.

Ministerpräsident Mariano Rajoy betonte, Spanien gebe mit dem Thronwechsel ein “großartiges Bild” in der Welt ab. Die Normalität, mit der die Ablösung von Juan Carlos durch den künftigen König Felipe VI. über die Bühne gehe, zeige die Festigkeit und Stabilität der staatlichen Institutionen.

Die Unterzeichnung des Abdankungsgesetzes am Mittwochabend wird die letzte Amtshandlung von Juan Carlos als König sein. Den Königstitel darf er ehrenhalber behalten. Bei den Streitkräften wird er nach dem Thronwechsel “Oberbefehlshaber in Reserve” sein. Dies gab Verteidigungsminister Pedro Morenes bekannt. Felipe wird als König neuer Oberbefehlshaber.

Der bisherige Kronprinz soll am Donnerstag auf einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern des Parlaments zum König proklamiert werden. Dort wird er den Eid auf die Verfassung ablegen, einer Militärparade beiwohnen und zusammen mit Königin Letizia (41) durch das Zentrum von Madrid zum königlichen Palast fahren. Das neue Königspaar will dort von einem Balkon der Bevölkerung zuwinken und anschließend einen Empfang für 2000 geladene Gäste geben.

Aufgrund der Wirtschaftskrise entschied das Königshaus sich für einen eher bescheidenen Rahmen. An der Zeremonie im Parlament werden keine ausländischen Staatsgäste und auch keine Vertreter anderer Königshäuser teilnehmen.

Für den Zeitpunkt des Amtsantritts von Felipe meldeten Monarchie-Gegner Protestkundgebungen im Zentrum der Hauptstadt an. Die Polizei untersagte die Demonstrationen, weil diese ein mögliches “Sicherheitsrisiko” für die Zeremonie im Parlament darstellten.

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