Spanien: Flüchtlingsstrom eindämmen

Um dem Zustrom illegaler Zuwanderer auf der Inselgruppe Einhalt zu gebieten, ordnete die Regierung von Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero (Sozialisten/PSOE) die Entsendung von Aufklärungsflugzeugen und weitere Patrouillenbooten an.

Wie Vizeregierungschefin Maróa Teresa Fernàndez de la Vega am Montag in der spanischen Hauptstadt mitteilte, sollen noch in dieser Woche Patrouillen-Schiffe in das Seegebiet des Atlantischen Ozeans geschickt werden. Spanien werde ferner von©Satelliten aufgezeichnete Daten erwerben und eine „diplomatische Offensive“ in mehreren©Staaten Westafrikas unternehmen.

Ein Teil illegalen Zuwanderer, die zuletzt auf die Kanarischen Inseln gelangt waren, solle schon bald in die Heimatländer abgeschoben werden. Ende der vorigen Woche waren innerhalb von drei Tagen fast 1000 Flüchtlinge auf den Kanarischen Inseln an Land gegangen. Dies war die höchste Zahl, die auf dem Archipel jemals in so kurzer Zeit registriert wurde. Die Afrikaner hatten die Kanaren an Bord von 15 Booten erreicht.

Nach Angaben der spanischen Behörden hatten sie die riskante Überfahrt im westafrikanischen Land Senegal begonnen. Fernàndez de la Vega kündigte nach einer Krisensitzung mit Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba und Sozialminister Jesús Caldera an, dass vor allem das Seegebiet vor der Küste Senegals überwacht werden solle.

Madrid werde zudem diplomatische Missionen in die Herkunftsländer der Immigranten schicken. Diese sollten erreichen, dass die Staaten Westafrikas den Kampf gegen die illegale Zuwanderung unterstützen. „Wer illegal nach Spanien kommt, muss das Land wieder verlassen“, sagte die Vizeregierungschefin. Bisher konnte Spanien diese Devise allerdings nicht in die Tat umsetzen. Ein großer Teil der Flüchtlinge konnte bisher darauf hoffen, nach dem Erreichen der Kanaren auf das spanische Festland gebracht und dort als „Illegale“ geduldet zu werden.

Die Regionalregierung der Kanaren forderte Madrid auf, die Europäische Union in den Kampf gegen die illegale Zuwanderung einzuschalten. Sie warf der spanischen Zentralregierung vor, die Inselgruppe im Stich gelassen zu haben. Seit Jahresbeginn gelangten über 5000 afrikanische Flüchtlinge mit Booten auf die Kanaren, 250 mehr als im gesamten Jahr 2005.