Spanien: ETA bereitet angeblich Anschläge vor

Ein Terroranschlag könnte demnach „unmittelbar bevorstehen“, hieß es. Am wahrscheinlichsten sei eine Wiederaufnahme der Terroraktivitäten im Monat August.

Bereits zuvor hatten die Behörden die Zeit zwischen den vergangenen Kommunalwahlen vom 27. Mai und den geplanten Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr als besonders gefährlich bezeichnet.

Die ETA hatte im März 2006 eine „dauerhafte Waffenruhe“ erklärt und damit den Weg zur Einleitung eines Friedensprozesses mit der spanischen Regierung unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero (PSOE) freigemacht. Gegen mögliche Verhandlungen mit der ETA war aber insbesondere die konservative Opposition unter Mariano Rajoy (Volkspartei/PP) Sturm gelaufen.

Ende 2006 verübten die Separatisten dann einen Bombenanschlag auf den Madrider Flughafen Barajas, bei dem zwei junge Ecuadorianer, die in einem geparkten Auto schliefen, getötet wurden. Seither gilt der Friedensprozess als gescheitert, obwohl die ETA anschließend erklärte, ihre „Waffenruhe“ sei weiter in Kraft. Seit 1968 sind mehr als 800 Menschen bei Anschlägen der ETA getötet worden.

Am vergangenen Wochenende war bekannt geworden, dass die ETA eine neue Serie von Erpresserbriefen an Unternehmer im spanischen Baskenland verschickt hat. Wie am Sonntag aus Polizeikreisen verlautete, verlangten die Separatisten darin eine „Revolutionssteuer“ von jeweils 150.000 Euro. Sie begründeten die Forderung damit, dass die Zahlung zur „Befreiung des Baskenlands und zum Aufbau eines baskischen Staates“ beitragen solle.

Nach Angaben der Polizei verschickte die ETA ihre Erpresserschreiben fast flächendeckend im spanischen Baskenland (Euskadi) und in erheblich größerer Zahl als in der Vergangenheit. Auch der Ton der Briefe habe sich geändert. Die Schreiben enthielten zwar keine konkreten Drohungen, trugen jedoch das Symbol der gefürchteten ETA. Die Separatistenorganisation finanziert sich zu einem großen Teil durch die Eintreibung von „Schutzgeldern“.