Spaltung in Berlusconi-Partei vor Umbenennung

Berlusconi: Parteiumbenennung und -abspaltung
Berlusconi: Parteiumbenennung und -abspaltung
Die Mitte-Rechts-Partei "Volk der Freiheit" (PdL) um Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi spaltet sich vor der am Samstag geplanten Rückbenennung in Forza Italia. PdL-Chef Angelino Alfano, Anführer des regierungstreuen Flügels in der Gruppierung, kündigte am Freitagabend an, dass er nicht der Forza Italia beitreten werde.


Zusammen mit den regierungstreuen PdL-Parlamentariern werde er eine neue Mitte-Rechts-Kraft gründen, die “Nuovo Centrodestra” (Neue Mitte-Rechte) heißen soll. Forza Italia war der Name der Gruppierung, mit dem Berlusconi 1994 in die Politik eingezogen war.

Alfano bemängelte, dass radikale Elemente in der Berlusconi-Gruppierung die Oberhand übernommen hätten. “Wir bleiben Freunde Berlusconis, dem wir unsere Freundschaft und Unterstützung bestätigen. Wir werden ihn von der Regierung aus unterstützen und für eine gerechtere Justiz und für eine Senkung des Steuerdrucks kämpfen”, bekräftigte Alfano. Er führte bisher die zweitstärkste Partei in der Regierungskoalition um Premier Enrico Letta.

Die Worte Alfanos lösten heftige Reaktionen aus. Ex-Regionenminister Raffaele Fitto, Anführer der Berlusconi treuen Parlamentariern, sprach von einer unannehmbaren Attacke gegen den Medienzaren und seine Wähler.

Ein Tag vor der entscheidenden Sitzung des Parteirats in Rom, bei der er die Umbenennung in Forza Italia besiegeln wollte, hatte Berlusconi am Freitag einen Appell an die Spitzenpolitiker seiner Gruppierung für eine Abwendung einer Spaltung gerichtet. “Wir müssen zusammenhalten und gemeinsam arbeiten. Ich begreife die internen Spaltungen nicht. Wer nicht an die Forza Italia glaubt, ist frei, zu gehen”, betonte Berlusconi in seinem Schreiben. Die Wiederauferstehung seiner alten, 1994 gegründeten Partei ist seit Monaten eine der Hauptbestrebungen Berlusconis.

Gerüchten zufolge will Berlusconi am Samstag per Akklamation von den 860 Parteidelegierten zum Forza-Italia-Chef ernannt werden. Zu ihm halten die “Falken”, die die Regierungskoalition unter dem sozialdemokratischen Premier Enrico Letta stürzen wollen, sollte Berlusconi wegen seiner rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerbetrugs aus dem Parlament ausgeschlossen werden. Der Senat stimmt am 27. November über den Ausschuss Berlusconis.

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