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Spaltet sich auch Wiener FPÖ?

Strache &copy APA
Strache &copy APA
Günther Barnet, FPÖ-Gemeinderat und Mitarbeiter von Parlaments-Klubobmann Herbert Scheibner, will für enttäuschte FPÖ-Wähler „eine neue Heimat darstellen, mit echten Freunden und Kameraden“.

Wer außer ihm selbst dabei der FPÖ unter Heinz-Christian Strache den Rücken kehren könnte, ließ er offen.

„Ich will und kann für niemanden Zeugnis ablegen“, betonte Barnet. Klar sei jedenfalls: „Die Leute werden durchdenken müssen, ob sie weiter in der FPÖ Wien verbleiben.“ Wie die abgespaltete Wiener Gruppe dann heißen würde, ließ Barnet offen. Klar sei, dass die Gruppierung in Verbindung zum „Bündnis Zukunft Österreich“ (BZÖ) auf Bundesebene stehen werde.

Strache “unkameradschaftlich”

Enttäuscht gab sich Barnet über Strache, der von „Verrat“ gesprochen habe: „Als Soldat macht mich das sehr betroffen.“ Aus Barnets Sicht ist bei Strache selbst die Kameradschaft schon lange abhanden gekommen. „Ich wünsche ihm viel Glück. Ich werde versuchen, mich nicht mehr mit seinen Aussagen zu beschäftigen“, so der FP-Gemeinderat.

Im Radio Wien des ORF deutete auch FP-Gemeinderat Wilfried Serles an, dass es zur Abspaltung einer orangenen Fraktion kommen könnte. Eine Entscheidung stellte er für die nächsten Tage in Aussicht.

Hoffen auf Geschlossenheit

In der Gruppe um Landesparteichef Heinz-Christian Strache hofft man auf Einigkeit im Klub. Landesparteisekretär Harald Vilimsky meinte, dass dieser sich in der Vergangenheit immer durch eine hohe Geschlossenheit ausgezeichnet habe. Strache selbst hatte sich am Montagabend überzeugt gezeigt, dass „der Großteil des freiheitlichen Landtagsklubs die Linie der Wiener Freiheitlichen unterstützt“.

Drei Personen für neuen Klub

Klar ist jedenfalls, dass nur drei Personen den FPÖ-Klub im Gemeinderat bzw. Landtag verlassen müssten, um einen eigenen Klub im Wiener Rahthaus gründen zu können. Das ist nicht nur in der Stadtverfassung festgelegt, sondern wurde vom Verfassungsgerichtshof auch anhand der seinerzeitigen Spaltung des Liberalen Forums in Wien ausjudiziert. Insgesamt ist die FPÖ im Stadtparlament mit 21 Mandataren vertreten.

Ob die Schaffung eines eigenen Klubs das Ziel bei einer Abspaltung von der Wiener FPÖ sei, ließ Barnet offen. Dieser würde jedenfalls nicht nur in den Genuss von finanzieller Klubförderung kommen, sondern verfügt gegenüber einzelnen „wilden“ Abgeordneter im Wiener Landtag und Gemeinderat über viel mehr Rechte. Er kann etwa die Einberufung von Sitzungen verlangen oder Aktuelle Stunden und Dringliche Initiativen veranlassen.

Obsolet geworden ist inzwischen ein umstrittener Antrag für den FPÖ-Landesparteitag kommende Woche. In diesem wird dafür plädiert, dass Strache sich auf Wien konzentrieren und Ursula Haubner an der Bundesspitze verbleiben soll. „Den kann ich jetzt wohl nicht mehr aufrecht halten“, meinte eine der Initiatorinnen des Antrages, die nicht amtsführende FP-Stadträtin Karin Landauer, am Dienstag gegenüber der APA.

Ob nun eine Spaltung des FP-Rathaus-Klubs komme, das wisse sie nicht, meinte Landauer – die als Stadträtin nicht Klubmitglied ist. Gespräche über die Zukunft der FP-Fraktion werde es in den nächsten Tagen aber wohl geben, vermutete sie. Neben Landauer haben auch die Gemeinderäte Serles, Barnet, Gerold Sassmann, Heike Trammer und Josef Wagner den Antrag unterschrieben.

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