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SPÖ und ÖVP am Weg zur Budget-Einigung

Die dritte große Verhandlungsrunde zwischen SPÖ und ÖVP dürfte eine Einigung über den Budgetrahmen bringen. SPÖ-Chef Faymann äußerte sich vor der Sitzung zuversichtlich, dass man in der Sache übereinkommen könnte.

ÖVP-Obmann Pröll warnte zwar, dass noch “etliche Fragen” zu klären seien und man noch nicht am Ende des Weges sei, bestätigte aber, dass es Fortschritte gegeben habe.

Die große Verhandlungsrunde begann am Donnerstagvormittag mit rund einer Viertelstunde Verspätung. Denn schon vor dem eigentlichen Gesprächsbeginn hatte es in der Früh koalitionäre Unterredungen gegeben und da sei man sich näher gekommen, erklärte Faymann. Pröll bestätigte: “Es ist etwas weitergegangen.”

Über genaue Inhalte wollten beide nicht sprechen, Faymann meinte vage: “Ich gehe davon aus, es könnte ein guter Tag werden für Maßnahmen, die für das Land notwendig sind.” Ebenso wenig ins Detail ging Pröll, der aber auf Nachfrage betonte, dass bei der Steuerentlastung in jedem Fall für die Familien etwas getan werden müsste. Welche Maßnahmen das seien, werde man noch hart verhandeln.

Im Fall einer erfolgreichen Budgetverhandlung glaubt Faymann, dass ein “sehr großer Sprung” am Weg zu einer neuen Regierung gemacht würde. Pröll bremst hingegen ein wenig. Es würde zwar ein Schritt gemacht, aber nicht der entscheidende. Es gebe etwa gesellschafts- und europapolitisch Fragen, die nicht einfach zu lösen seien.

Angesetzt ist die Sitzung an sich mit Open End. Faymann ging aber von einer Dauer von nur zwei bis drei Stunden aus.

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