SP und Grüne Druck-resistent

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Unbeeindruckt zeigen sich SPÖ und Grüne vom Sozialpartner-Appell der Chefs des ÖGB, Hundstorfer, und der Wirtschaftskammer, Christoph Leitl, den Banken-U-Ausschuss bis Jahresende abzuschließen.

Der SPÖ-Fraktionsführer Christoph Matznetter betonte gegenüber der APA, es gelte weiter das Ziel, die Arbeit in dem Ausschuss möglichst schnell und effizient abzuwickeln. Es müsse aber sachlich fundiert untersucht werden und es sei die Frage, ob das bis Jahresende abgeschlossen werden könne.

Der Prüfauftrag müsse erfüllt werden, betonte Matznetter. Das Ziel, mögliche Schwächen der Finanzmarktaufsicht auszumerzen, dürfe nicht aus den Augen verloren werden. Man könne jetzt noch nicht sage, wann ein Abschluss dieser Arbeit möglich sei, weil noch nicht einmal ein Beweisakt auf dem Tisch liege.

Der Grüne Fraktionsführer Werner Kogler bekannte sich zu einer korrekten Arbeit im Ausschuss, lehnte aber ein „Abwürgen“ entschieden ab. Eine zu knappe Frist wäre „kontraproduktiv und daher abzulehnen“. Bis jetzt hätten sich speziell die antragstellenden Fraktionen SPÖ, Grüne und FPÖ um eine seriöse und zügige Arbeitsweise bemüht. Der ÖVP warf Kogler hingegen ein „geschäftsordnungswidriges Herumgeplänkel“ vor, das nur „Scheinbeschleunigung suggeriert“.

Der Ausschuss-Vorsitzende, der FPÖ-Abgeordnete Martin Graf, war am Donnerstag vorerst nicht für eine Stellungnahme erreichbar, er hatte aber zuletzt bereits betont, dass die Arbeit seiner Einschätzung nach bis März dauern werde. Einen Abschluss bis Weihnachten bezeichnete er als „ausgeschlossen“.

Das BZÖ-Mitglied im Ausschuss, Josef Bucher, bezeichnete den Appell von Hundstorfer und Leitl als „nett“. Der ÖGB-Präsident sollte aber zuerst einmal seine eigenen Genossen davon überzeugen und auch auf die handelnden Ausschussmitglieder von SPÖ, Grünen und FPÖ in diese Richtung einwirken. Das BZÖ wolle den Ausschuss ohnehin schnell über die Bühne bringen.

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