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SPÖ neigt zur Erneuerung der großen Koalition

Die SPÖ strebt eine erneuerte große Koalition an. Das machten praktisch alle Spitzenfunktionäre vor dem Parteipräsidium Dienstagmittag klar.

Die Ernennung von Josef Pröll zum ÖVP-Obmann wurde von den roten Granden vorsichtig bis positiv bewertet.

Parteichef Werner Faymann betonte neuerlich, dass Personalentscheidungen nicht von anderen Parteien zu kommentieren seien. Er habe mit Pröll aber konstruktiv zusammengearbeitet. Auch Oberösterreichs Landeschef Erich Haider würdigte den neuen ÖVP-Chef als konstruktiven Verhandler. Positiv stimmt ihm auch, dass die Chemie zwischen Pröll und Faymann stimme.

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer befürwortete ebenfalls den Kurs Faymanns zunächst mit der ÖVP in Regierungsverhandlungen einzutreten. Die Ernennung Prölls zum ÖVP-Chef sei unter Umständen ein Schritt, der das leichter mache. FSG-Chef Wilhelm Haberzettl nannte den Wechsel an der ÖVP-Spitze zumindest für den Moment positiv. Ob nun eine Große Koalition kommen werde, wollte er ebensowenig kommentieren wie ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer.

Seniorenchef Karl Blecha zeigte hingegen Sympathien für eine Neuauflage der Zusammenarbeit mit der Volkspartei. Dies wäre vernünftig, wenn es dann auch eine neue Form des Miteinanders gebe. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller kann sich sogar vorstellen, die Grünen zur Großen Koalition dazuzunehmen: “Das hat was.”

Auch Burgstaller gehörte zu jenen SPÖ-Granden, die der Großen Koalition nur dann das Wort reden, wenn ein echter Neustart gelinge. Wiens Bürgermeister Michael Häupl wollte sich vorerst überhaupt nicht festlegen, ob es mit der ÖVP noch einmal gehe. Ohnehin habe er da “fast nix” mitzureden. Ausgeschlossen wurde vom Stadtchef nur eine Koalition mit den äußeren Rechtsparteien, auch wenn er gegenüber einem deutschen Journalisten klarstellte, dass es sich bei der FPÖ weder um eine Faschistische noch um eine Nazi-Partei handle.

Befürchtungen, dass es zu einer schwarz-blau-orangen Regierung kommen könnte, äußerte explizit einzig Oberösterreichs Landeschef Haider. Pensionistenchef Blecha hält solch eine Variante hingegen für “aussichtslos”.

Faymann war sichtlich bemüht, sich der ÖVP als konstruktiver Verhandlungspartner darzustellen. Er wolle in der künftigen Regierung einen neuen Stil. Wichtig sei, dass die Teamarbeit spürbar werde und es kein gegeneinander mehr gebe. Auf bestimmte Ressorts für die Sozialdemokraten bestand Faymann auch auf mehrfache Nachfrage nicht.

Das Präsidium soll in etwa eineinhalb Stunden dauern. Ab 14.00 Uhr ist dann im Parlament der Parteivorstand angesetzt. Eine Pressekonferenz ist seitens der SPÖ nicht geplant.

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