Sozialpartner für rasche Regierungsbildung

Im Rahmen seiner Empfangsserie nach der Nationalratswahl hatte Fischer Leitl und Hundstorfer zusammen mit dem Arbeiterkammerpräsidenten Tumpel und Landwirtschaftskammerpräsidenten Wlodkowski in die Präsidentschaftskanzlei geladen. Bei dem Treffen habe er seiner “großen Sorge” über die derzeitige Entwicklung des Arbeitsmarkts Ausdruck verliehen, so Leitl. Weiters habe er in diesem Zusammenhang auf Maßnahmen gedrängt, damit die Wirtschaft wächst.

Auf Koalitionsspekulationen wollten sich die Vertreter der Sozialpartner nicht einlassen. Auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung angesprochen, zeigte sich Hundstorfer wenig begeistert. Dies Option sei auch “eine Spielregel”. Man müsse aber danach streben, eine handlungsfähige Regierung, die über die gesamte nächste Legislaturperiode arbeiten könne, zu formieren, um zu vermeiden, dass man im kommenden Jahr gleich wieder wählen gehen müsse.

Auf die vom steirischen ÖVP-Chef Schützenhöfer propagierte Koalitionsmöglichkeit schwarz-orange-grün angesprochen, verwies Leitl darauf, dass die Grünen dies bereits ausgeschlossen hätten. Daher werde er sich darüber nicht weiter Gedanken machen.