Sozialminister der 28 EU-Staaten tagen informell in Wien

Am Donnerstag und Freitag tagen die 28 EU-Sozialminister in Wien.
Am Donnerstag und Freitag tagen die 28 EU-Sozialminister in Wien. ©APA/HANS PUNZ
Am Donnerstag trafen die Sozialminister der 28 EU-Staaten zu einem informellen Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik in Wien zusammen.

Thematisiert werden unter dem Vorsitz von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) Herausforderungen, die durch neue Arbeitsformen aufgrund der zunehmenden Digitalisierung des europäischen Arbeitsmarktes entstehen.

The Digitalisierung bei Sitzung in Wien

“Ein Europa, das schützt, gilt auch für die soziale Sicherheit”, sagte Hartinger-Klein ganz nach dem Regierungsmotto zum Ratsvorsitz vor Beginn des Rates zu Journalisten. Das Thema Digitalisierung sei in diesem Zusammenhang wichtig, weil es um die Zukunft gehe. So will die Politikerin Robotik für Menschen mit eingeschränkter Mobilität thematisieren. Auch im Zusammenhang mit atypischer Beschäftigung (Stichwort: Plattform-Worker) gebe es beim Thema Digitalisierung beim informellen Rat viel zu besprechen, um “Sicherheit und Schutz” zu gewährleisten.

Vorbereitungen für den formellen Rat im Herbst

Die FPÖ-Ministerin erklärte, dass es heute und morgen gelte, wichtige Vorarbeiten für den formellen Rat im Herbst zu tätigen. Grundsätzlich solle ab der nächsten EU-Finanzperiode auch mehr Geld im Rahmen des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) für Soziales fließen, so Hartinger-Klein. Derzeit würden nur 0,3 Prozent des EU-Budgets für solche Agenden aufgewendet.

Von Journalisten auf aktuelle Kritik an ihrer Krankenkassenpolitik von Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) angesprochen, sagte Hartinger-Klein, sie beantworte im Rahmen des informellen Rates nur Fragen zu entsprechenden Themen und verließ die Medienvertreter. So waren auch keine Fragen mehr zu weiteren EU-Themen möglich.

Am Freitag lautet das Thema “Robotertechnologie: Auswirkungen auf Quantität und Qualität der Arbeit”. Eine Pressekonferenz ist für Freitag um 13.00 Uhr angesetzt. Die informelle Tagung im Vienna International Center wird durch eine Ausstellung ergänzt, die unter anderem neue Entwicklungen in den Bereichen Digitalisierung und Robotisierung zeigt.

(APA/Red)

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