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Solana soll EU-Sicherheitsstrategie ausarbeiten

Die EU-Außenminister haben den außenpolitische EU-Koordinator Solana beauftragt, eine europäische Sicherheitsstrategie auszuarbeiten.

Diese müsse darauf hinauslaufen, dass die EU wieder Partner der USA werde oder bleibe, sagte der deutsche Außenminister Fischer am Samstag nach einem Treffen der EU-Außenminister und ihrer Kollegen aus den Beitrittsländern auf der griechischen Insel Kastellorizo.

Die Vierer-Initiative Deutschlands, Frankreichs, Belgiens und Luxemburgs zur Schaffung eines europäischen militärischen Hauptquartiers und einer Truppe rund um die deutsch-französische Brigade war ebenfalls Thema der Außenminister, die ihre Tagung auf einem Luxuskreuzer abgehalten hatten.

Fischer betonte, dass dieses Gipfeltreffen „nicht konfrontativ“ diskutiert worden sei. Alle EU-Länder seien für ein Vorankommen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Verteidigungsinitiative der Vier soll nun in den EU-Reformkonvent eingebracht werden und allen Partnern offen stehen. Dafür hatte sich vor allem Österreich eingesetzt.

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