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Solana beharrt auf neuer UN-Resolution

Nach dem Irak-Bericht der USA hat der außenpolitische Vertreter der EU, Javier Solana, einem militärischen Vorgehen ohne neue UN-Resolution erneut eine Absage erteilt.

Die Rede von US-Außenminister Colin Powell, in der er um Unterstützung für die harte Haltung Washingtons warb, sei „sehr, sehr wichtig“ gewesen, sagte Solana am Donnerstag in Belgrad. Die EU lehne aber eine Militäraktion ohne Zustimmung des Sicherheitsrats weiter ab. Alle wichtigen Entscheidungen müssten in dem Gremium gefällt werden.

Zugleich rief Solana den Irak auf, umfassend mit den UN-Waffenkontrolleuren zusammenzuarbeiten. Saddam Hussein müsse sich bewusst machen, dass „sein Verhalten sich ändern muss“. Er kooperiere nicht ausreichend mit den Inspektoren und verberge gefährliches Material.

Powell hatte dem Irak am Mittwoch in seiner Rede vor dem Sicherheitsrat drastische Verstöße gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen vorgeworfen und mit ernsten Konsequenzen gedroht. Er legte Tonband- und Satellitenaufnahmen vor, die nach seinen Worten belegen, dass der Irak geheime Waffenprogramme unterhält. Er warf der irakischen Führung auch direkte Kontakte zum Terrornetzwerk El Kaida von Osama bin Laden vor.

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