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So geht es nach der ÖH-Wahl weiter

Das Ergebnis der ÖH-Wahl eröffnet neue Koalitionsmöglichkeiten.
Das Ergebnis der ÖH-Wahl eröffnet neue Koalitionsmöglichkeiten. ©APA/Hans Punz
Die Ergebnisse der ÖH-Wahl stehen fest. Dieses eröffnet neue Koalitionsmöglichkeiten.
Das Endergebnis der ÖH-Wahl

Das Ergebnis der Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) eröffnet für die künftige Führung der Studentenvertretung neue Möglichkeiten. Unter anderem sind wieder Zweier-Koalitionen möglich. Am realistischsten ist aber eine Neuauflage der derzeitigen ÖH-Spitze aus Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Fachschaftslisten (FLÖ).

Stärkste Fraktion ist nach wie vor die AG

Stärkste Fraktion in der 55-köpfigen Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, ist nach wie vor die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit unverändert 15 Mandaten. Dahinter kommen mit je 13 Mandaten die GRAS (plus vier) und der VSStÖ (plus eins). Auf Rang vier landeten die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) mit sechs Sitzen (minus eins) vor den FLÖ mit fünf Mandaten (minus drei). Die restlichen drei Sitze teilen sich brüderlich die beiden Kommunistischen StudentInnenverbände (KSV-KJÖ bzw. KSV LiLi) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS): Sie halten wie bisher je einen Sitz.

Für eine Mehrheit in der Bundesvertretung sind 28 Sitze nötig. Die derzeitige Koalition aus GRAS, VSStÖ und FLÖ käme künftig gemeinsam auf 31 Mandate und hätte damit ihren derzeitigen Mandatstand (29) ausgebaut. Die Frage ist nur, ob die FLÖ als Wahlverlierer große Lust auf eine Fortsetzung haben – auf der anderen Seite haben sie aber keine andere einigermaßen realistische Koalitionsoption. Vor allem würde eine nach der letzten Wahl diskutierte Koalition aus AG, JUNOS und FLÖ mit 26 Sitzen diesmal auf keine Mehrheit mehr kommen.

Ergebnis eröffnet neue Koalitionsmöglichkeiten

Sehr wohl eine Mehrheit hätten dagegen Koalitionen zwischen AG und VSStÖ bzw. AG und GRAS. Dafür müssten allerdings Differenzen in Sachen Zugangsbeschränkungen bzw. die allgemeine politische Lage überwunden werden. Darüber hinaus wäre die jeweilige Mehrheit mit nur 28 Sitzen ziemlich fragil.

Ebenfalls möglich, aber eher unrealistisch ist eine links-linke Zusammenarbeit zwischen VSStÖ, GRAS sowie den beiden KSVs. Diese käme einerseits ebenfalls nur auf 28 Mandate und hinge damit an der Abstimmungsdisziplin von gleich vier Fraktionen. Die beiden KSVs kandidieren außerdem nicht schon seit Jahren getrennt, weil sie so gern zusammenarbeiten.

Geklärt werden müssen die Koalitionsfragen in den nächsten Wochen. Die konstituierende Sitzung der ÖH-Bundesvertretung, bei der der ÖH-Vorsitz gewählt wird, findet am 21. Juni statt.

(APA/Red)

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