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Sloweniens Präsident Borut Pahor auf Staatsbesuch in Wien

Am Mittwoch war Sloweniens Präsident Borut Pahor auf Staatsbesuch in Wien.
Am Mittwoch war Sloweniens Präsident Borut Pahor auf Staatsbesuch in Wien. ©EPA
Borut Pahor zeigte sich bei seinem Antrittsbesuch in Wien davon überzeugt, dass die aktuelle Regierungskrise in Slowenien bald überwunden sein wird. Die Slowenen seien ein kleines, aber zähes Volk. Wenn es ihnen am schlechtesten ginge, seien sie am besten, betonte der Präsident.
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Er plane Gespräche mit den Parteien und wolle dann eine Sitzung einberufen, bei der Maßnahmen ausgearbeitet werden sollen, um Slowenien aus der Krise zu ziehen. Es sei seine Rolle als Präsident, sicherzustellen, dass dieser (Lösungs-)Prozess geführt werde. Er werde mit der Regierung zusammenarbeiten, sagte Pahor in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundespräsident Heinz Fischer in der Präsidentschaftskanzlei weiter.Die Slowenen seien ein kleines, aber zähes Volk. Wenn es ihnen am schlechtesten ginge, seien sie am besten, betonte Pahor. Betreffend des Konflikts zwischen Slowenien und Kroatien in Sachen Ljubljanska Banka (LB) meinte der slowenische Präsident, er werde sich für jene Lösung einsetzen, die von beiden Regierungschefs als Kompromisslösung gefunden werde. Die gefundene Lösung müsse danach im slowenischen Parlament von einer Zweidrittelmehrheit angenommen werden.

Nach dem Austritt der Liberalen Bürgerliste (DL) vor zwei Wochen aus der Regierungskoalition um Premier Janez Jansa will im März auch die Volkspartei SLS ihren Hut nehmen. Das Mitte-Rechts-Bündnis würde damit auf zwei Koalitionspartner mit nur 30 Stimmen im 90-köpfigen Parlament schrumpfen. Pahor wird im Laufe seines eintägigen Antrittsbesuches in Wien auch mit Bundeskanzler Werner Faymann  und Parlamentspräsidentin Barbara Prammer  zusammentreffen. Fischer und Pahor betonten bei ihrem Treffen außerdem die guten bilateralen Beziehungen. (APA)

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