Slowaken für EU-Beitritt

Die Slowaken haben sich mit überwältigender Mehrheit für den Beitritt zur EU ausgesprochen. Mit 92,7 Prozent „Ja-Stimmen“ wurde die bisher höchste Zustimmung bei einem EU-Referendum erreicht.

Die Beteiligung war mit 52,15 allerdings gering. Daher hatte es lange Zeit Bedenken gegeben, ob die für eine Gültigkeit notwendige 50-Prozent erreicht wird. Letztlich durfte der slowakische Ministerpräsident Mikulas Dzurinda am frühen Abend jubilieren: „Die Menschen haben verstanden, dass es um die Zukunft geht“.

Dzurinda sprach von einer “überwältigenden Zustimmung“ und wünschte allen Bürger „Viel Glück in der EU“. Präsident Rudolf Schuster erklärte, er sei immer sicher gewesen, dass die Wähler eine verantwortungsvolle Entscheidung treffen würden. „Die Slowakei und die EU werden in Zukunft gegenseitig voneinander profitieren“. Dennoch blieb Schuster Realist: „Die nächsten Jahre werden nicht einfach, aber die meisten Probleme werden vorübergehend sein.“

Das Referendum hatte am Freitag mit eher schleppendem Zustrom begonnen. Daher hatten Dzurinda und Schuster sowie Parlamentspräsident Pavol Hrusovsky noch am Samstag einen dringenden Appell an die Bevölkerung gerichtet, zu den Urnen zu gehen. Letztlich gingen rund 2.175.000 Wahlberechtigte zu den Urnen, 2.016.559 kreuzten das „Ja“ an. Nicht endgültig geklärt ist die Frage, wie weit das Referendum bindend ist. Der EU-Beitritt muss in jedem Fall vom Parlament ratifiziert werden. Es handelt sich freilich um einen Formalakt, da alle slowakischen Parlamentsparteien für eine EU-Mitgliedschaft eintreten.

Die Slowakei und neun weitere Länder sollen der Union im Mai kommenden Jahres beitreten. In Malta, Slowenien, Ungarn und Litauen segnete die Bevölkerung den Beitritt bereits ab. In Polen und Tschechien soll im kommenden Monat abgestimmt werden.

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