Situation der Pflegeheime und Südumfahrung

Behandelt werden mehrere Berichte und Selbständige Anträge der Abgeordneten.

Unter Vorsitz von Ernst Hagen befasst sich ab 8.30 Uhr der Volkswirtschaftliche Ausschuss mit einem Selbständigen Antrag der Abgeordneten Fischer, Amann und Kollegen, der sich mit einseitigen Wettbewerbsnachteilen für Vorarlberger Unternehmen in der Schweiz auseinandersetzt und diesbezügliche Hürden abschaffen will. Informiert wird ferner über die Südumfahrung Feldkirch.

Ab 10.00 Uhr stehen im Sozialpolitischen Ausschuss unter Vorsitz von Landtagsvizepräsidentin Gabriele Nußbaumer Informationen zur Brandkatastrophe in Egg sowie Berichte über die Lage in Vorarlbergs Pflegeheimen, bei der Benevit-Pflegemanagement gGmbH und zur Budgetaufstockung des Sozialfonds auf der Tagesordnung. Weiters wird eine Vorlage der Landesregierung zum Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht 2006 des Vorarlberger Landesgesundheitsfonds diskutiert.

Der Umweltausschuss befasst sich ab 14.00 Uhr unter Vorsitz von Thomas Winsauer mit den Schwerpunkten im Natur- und Umweltschutz 2008 sowie mit dem Zwischenbericht zum 30+1 Maßnahmen-Paket. Bürgermeister Rainer Siegele aus Mäder präsentiert die “Allianz der Alpen – Leitsätze für eine ausgeglichene Entwicklung in den Alpen”.

Um 15.30 Uhr tritt unter Vorsitz von Josef Türtscher der Landwirtschaftliche Ausschuss zusammen. Präsentiert werden der Bericht zur Feuerbrandsituation 2007 und eine diesbezügliche Bekämpfungsstrategie für 2008 sowie der derzeitige Stand der Arbeitsgruppenergebnisse zum Landwirtschaftskammer-Wahlgesetz. Weiters wird das Konzept zur Evaluierung der Vorarlberger Landwirtschaft vorgestellt und beraten.