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Simbabwe: UNO befasst sich mitZwangsräumung

Gegen den Protest Chinas, Russlands und einiger afrikanischer Länder hat sich der Weltsicherheitsrat erstmals mit den Zwangsräumungen in Simbabwe befasst. China mischt sich nicht ein.

Die Sitzung war von Großbritannien beantragt worden, nachdem die Regierung von Robert Mugabe wiederholte UNO-Appelle ignoriert hatte und nur Stunden zuvor erneut eine Armensiedlung zerstören ließ. Für China, das die Krise in Simbabwe bis zum Mittwoch von der Tagesordnung des Rates gehalten hatte, sind die Zwangsräumungen eine rein nationale Angelegenheit.

Dieser Interpretation schloss sich am Abend auch Südafrikas Außenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma an. Mit Blick auf Simbabwes Regierung betonte sie nach Angaben der Wirtschaftszeitung Business Day“ vom Donnerstag am Rande einer Sitzung: „Sie behandeln das zu Recht als ihre interne Angelegenheit.“

Der amtierende Sicherheitsratspräsident Adamantios Vassilakis (Griechenland) hatte vor Beginn der Beratungen das Votum der 15 Ratsmitglieder eingeholt. Für die Sitzung zu den Zwangsräumungen in Simbabwe stimmten neun Länder und damit ganz knapp die erforderliche Mehrheit, dagegen stimmten China, Russland sowie Algerien, Benin und Tansania. Brasilien enthielt sich der Stimme.

Die UNO-Sonderbeauftragten für die Siedlungsfrage in Simbabwe, Anna Kajumulo Tabaijuka, informierte den Rat noch einmal mündlich über die Situation der Ärmsten in dem Land im Süden Afrikas. Ihr schriftlicher Bericht lag dem Gremium bereits vor. Großbritanniens UNO-Botschafter Sir Emyr Jones Parry rief die internationale Gemeinschaft auf, umgehend humanitäre Hilfe für die Betroffenen zu leisten. Als „eine einzige Katastrophe für Hunderttausende Menschen“ beklagte auch Amerikas UNO-Botschafterin Ann Patterson das Vorgehen der Regierung Mugabe.

Nach Angaben von Simbabwes UNO-Botschafter Boniface Chidyausiku sind die Zwangsräumungen inzwischen eingestellt worden. Präsident Mugabe habe auch vor, „angemessene Unterkünfte für die betroffenen Leute zu finden“.

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