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Siemens: Schmiergeldzahlungen

Gebäude der Siemens AG.
Gebäude der Siemens AG. ©AP(dpad)

Ein langjähriger Angestellter habe bei der Staatsanwaltschaft ausgesagt, Siemens habe den früheren Präsidenten von Nigeria, Sani Abacha, bestochen, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ am Freitag. Der frühere Siemens-Beschäftigte habe ausgesagt, in Afrika und anderen Teilen der Welt sei es oftmals nur mit Sonderzahlungen möglich, Aufträge zu bekommen. Bei diesem Beschuldigten handle es sich um einen der sechs früheren oder aktiven Mitarbeiter, die inzwischen in Untersuchungshaft sitze.

Der Ex-Angestellte hatte dem Bericht zufolge nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittler hohe Beträge aus dem Konzern in schwarze Kassen geleitet und anschließend an Konzern-Manager weitergereicht. Diese verfügten schließlich über Millionensummen, die nicht in den Siemens-Büchern auftauchten und konnten mit diesem Geld operieren. Der langjährige Angestellte gilt bei den Ermittlern bisher als Mittelsmann bei diesen Transaktionen. Er soll ausgesagt haben, dass aus schwarzen Kassen in Österreich Schmiergeld nach Nigeria geflossen sei. Anfang des Jahrzehnts habe aber die Gefahr bestanden, dass die geheimen Konten in Österreich von Staatsanwälten aus der Schweiz entdeckt werden könnten.

Die Staatsanwaltschaft in Genf habe damals wegen hoher Schmiergeldzahlungen an den inzwischen verstorbenen Präsidenten von Nigeria, Abacha, ermittelt. Ein Teil dieses Schmiergeldes habe von Siemens gestammt, wurde der Beschuldigte zitiert. Schweizer Staatsanwälte und die Eidgenössische Bankenkommission hatten Ende der 90er Jahre einen harten Kurs im Kampf gegen Geldwäsche eingeschlagen. Neue Gesetze zwangen die Banken, verdächtige Konten offenzulegen. Dabei wurde auch offenbar, in welchem Ausmaß der 1998 verstorbene Abacha Geld auf Schweizer Privatkonten umgeleitet hatte.

Der langjährige Siemens-Mitarbeiter nannte der Staatsanwaltschaft in München dem Bericht zufolge auch Zahlen zu den schwarzen Kassen in Österreich. Allein über Konten in Salzburg seien 75 bis 100 Millionen Euro pro Jahr geflossen, und das über einen längeren Zeitraum in den 90er Jahren. Beunruhigt durch die Ermittlungen der Staatsanwälte in Genf habe man dann die Konten in Österreich nicht weiter betrieben, sondern ein neues System eingerichtet. Über Scheinrechnungen und Tarnfirmen sind nach den bisherigen Erkenntnissen der Ermittler anschließend Millionenbeträge in die Schweiz verschoben worden.

 

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