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Sharon wird für amtsunfähig erklärt

Der seit drei Monaten im Koma liegende israelische Ministerpräsident Ariel Sharon soll am Dienstag für dauerhaft amtsunfähig erklärt werden.

Der 78-Jährige war nach seinem Schlaganfall am 4. Jänner zunächst für vorübergehend arbeitsunfähig erklärt worden. Sein Stellvertreter Ehud Olmert übernahm die Amtsgeschäfte, nach israelischem Recht darf er dies aber nur 100 Tage lang tun.

Diese Frist läuft am Freitag ab. Wegen des am Mittwoch beginnenden Passah-Festes wird die Feststellung der Amtsunfähigkeit auf Dienstag vorgezogen. Sollte sich Sharons Zustand überraschend vor Ablauf der Frist bessern, trete sie allerdings nicht in Kraft, sagte Ministeriumssprecher Galanti.

Es wird erwartet, dass Olmert, der die Parlamentswahl vom 28. März gewann, zum Nachfolger Sharons ernannt wird. Er verhandelt derzeit mit kleineren Parteien über die Bildung einer Koalitionsregierung. Aus dem Hadassah-Krankenhaus Ein Karem in Jerusalem, in dem Sharon behandelt wird, hieß es am Sonntag, es werde weiter über die Verlegung des 78-Jährigen in ein Pflegeheim nachgedacht. Sein Zustand sei „ernst, aber stabil“.

Olmerts Kadima-Partei nahm indes ihre Koalitionsgespräche auf. Unterhändler der Kadima trafen sich in Ramat Gan bei Tel Aviv zunächst mit der Arbeiterpartei, die aus der Parlamentswahl am 28. März als zweitstärkste Kraft hervorgegangen war. Noch für denselben Tag waren weitere Gespräche mit der orthodoxen Shas-Partei, dem rechten Likud-Block sowie der rechtsnationalistischen Partei Israel Beiteinu vorgesehen. Montag sollten die Gespräche mit der neu ins Parlament eingezogenen Pensionistenpartei, der Vereinigten Torah- Partei sowie der linksgerichteten Meretz fortgesetzt werden.

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