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Sharon will neue Regierung vorstellen

Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon will seine neue Regierung an diesem Montag im Parlament in Jerusalem vorstellen. Das meldete der israelische Rundfunk am Sonntag.

Ferner hieß es, die Koalitionsvereinbarungen mit der Arbeitspartei sowie der kleineren, ultra-orthodoxen Partei Vereinigtes Tora-Judentum seien der Knesset bereits vorgelegt worden. Über sie soll am Montag abgestimmt werden.

Sharons Likud-Partei hatte nach mehreren Wochen der Verhandlungen in der Nacht auf den Freitag die Koalitionsabkommen unterzeichnet. Die strengreligiöse Partei soll nach dem Willen ihres geistlichen Oberhaupts Rabbi Josef Eljaschiw zunächst nur für drei Monate in die Regierung eintreten.

Sharons neue Regierung verfügt über eine Mehrheit von 66 der 120 Sitze im Parlament. Die Politiker des Vereinigten Tora-Judentums wollen in der dreimonatigen „Probezeit“ keine Ministerposten übernehmen. Sie machten Staatsgelder für ihre religiösen Bildungseinrichtungen zur Bedingung für die Regierungsbeteiligung. Rechte Mitglieder der Likud-Partei hatten die Aufnahme der ultra-orthodoxen Fraktion, die über fünf Mandate verfügt, als Voraussetzung für eine Koalition mit der Arbeitspartei von Shimon Peres genannt.

Likud und Arbeitspartei hatten sich bereits vor mehr als drei Wochen auf die politischen Richtlinien der neuen Regierung geeinigt. Peres soll künftig Vizeministerpräsident sein, jedoch nicht offiziell Stellvertreter Sharons werden.

Sharons bisherige Koalition war im Lauf des vergangenen Jahres im Streit um den Abzug aus dem Gazastreifen sowie den Staatshaushalt 2005 nach und nach auseinander gebrochen. Er brauchte neue Koalitionspartner, um die angekündigte Räumung aller 21 Siedlungen im Gazastreifen und vier Siedlungen im nördlichen Westjordanland im kommenden Sommer verwirklichen zu können.

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